Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3070 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Sicherung des Präsenzlabors in der ärztlichen Praxis

Erledigt

Eingereicht von

Yvonne GilliSGSt. Gallen

Mitunterzeichnende (49)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvonne GilliSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Fachorganisationen und Expertengremien die Grundlagen zu schaffen, die den Erhalt des Präsenzlabors als diagnostisches Instrument in der ärztlichen Praxis auch in Zukunft gewährleisten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Fachorganisationen und Expertengremien die Grundlagen zu schaffen, die den Erhalt des Präsenzlabors als diagnostisches Instrument in der ärztlichen Praxis auch in Zukunft gewährleisten.1
    + 2 mehr
    • Insbesondere sollen die politischen Rahmenbedingungen zum Erhalt des Präsenzlabors Teil der strategischen Massnahmen gegen einen zukünftigen Mangel an Hausärzten und Hausärztinnen und zur Förderung der Hausarztmedizin bilden.
    • Die Tarife für diejenigen Positionen der Analysenliste, die Bestandteil des Präsenzlabors sind, haben die Struktur des Praxislabors angemessen zu berücksichtigen unter Einbezug betriebswirtschaftlicher und qualitativer Faktoren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gestützt auf Artikel 52 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung hat das Eidgenössische Departement des Innern am 28. Januar 2009 eine neue Liste der Analysen mit Tarif erlassen.
    • Die revidierte Analysenliste ist am 5. Mai 2009 publiziert worden und tritt auf den 1. Juli 2009 in Kraft.
    • Mit der neuen Analysenliste wird die gesetzliche Vorgabe, wonach die Erfüllung der Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit regelmässig zu überprüfen ist, ausgewogen und transparent umgesetzt, und die betriebswirtschaftliche Bemessung des Tarifs wird sichergestellt.
    • Die neue Analysenliste ist bezüglich der Durchführung von Laboranalysen im Praxislabor so ausgestaltet, dass eine medizinisch sinnvolle und gleichzeitig effiziente, qualitativ hochstehende Versorgung weiterhin gewährleistet und finanzierbar ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3070 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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