Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claude JaniakBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gesetzliche Grundlagen zu schaffen (beispielsweise über den neugefassten Artikel 95 des Eisenbahngesetzes), damit die Bestimmungen des Eisenbahngesetzes über die Finanzierung sinngemäss für Schifffahrts- und Hafenunternehmungen gelten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich muss unsere baslerischen Kollegen beruhigen, die in ihren Äusserungen viel Emotion gezeigt und Fragen an Frau Bundesrätin Leuthard, Bundespräsidentin, oder an meine deutschsprachige Kollegin, die Berichterstatterin, gerichtet haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich muss unsere baslerischen Kollegen beruhigen, die in ihren Äusserungen viel Emotion gezeigt und Fragen an Frau Bundesrätin Leuthard, Bundespräsidentin, oder an meine deutschsprachige Kollegin, die Berichterstatterin, gerichtet haben.

15.12.2010, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat, Sie haben mein Votum heute Morgen gehört: Ich habe namens des Bundesrates auch die Aufstockungen bei den SBB und den Privatbahnen nicht unterstützt.»

Auszug

Herr Nationalrat, Sie haben mein Votum heute Morgen gehört: Ich habe namens des Bundesrates auch die Aufstockungen bei den SBB und den Privatbahnen nicht unterstützt. Ich würde staunen, wenn die bürgerlichen Parteien jetzt neu dafür wären, alle Infrastrukturen dieses Landes durch den Staat zu finanzieren.

15.12.2010, 13:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundespräsidentin, dieser Hafen hat nationale und nicht nur regionale Bedeutung - dies vorweg.»

Auszug

Frau Bundespräsidentin, dieser Hafen hat nationale und nicht nur regionale Bedeutung - dies vorweg. Wir leben ja im Jahrhundert der Gleichbehandlung, Frau Bundespräsidentin, und in dieser Frage sollten doch die Schifffahrt und die SBB gleich behandelt werden! Sie führen finanzielle Argumente ins Feld.

15.12.2010, 13:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Schauen Sie, Herr Nationalrat, dass Sie als Basler hier mit Herzblut zur Sache stehen und sich für die Interessen Ihres Kantons einsetzen, zeichnet Sie ja aus.»

Auszug

Schauen Sie, Herr Nationalrat, dass Sie als Basler hier mit Herzblut zur Sache stehen und sich für die Interessen Ihres Kantons einsetzen, zeichnet Sie ja aus.

15.12.2010, 13:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundespräsidentin, Ende Jahrzehnt, spätestens übernächstes Jahrzehnt werden alle Baurechtsverträge der Immobilien auslaufen, die heute die Bauinfrastruktur der Hafenwirtschaft betreffen.»

Auszug

Frau Bundespräsidentin, Ende Jahrzehnt, spätestens übernächstes Jahrzehnt werden alle Baurechtsverträge der Immobilien auslaufen, die heute die Bauinfrastruktur der Hafenwirtschaft betreffen.

15.12.2010, 13:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 37 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gesetzliche Grundlagen zu schaffen (beispielsweise über den neugefassten Artikel 95 des Eisenbahngesetzes), damit die Bestimmungen des Eisenbahngesetzes über die Finanzierung sinngemäss für Schifffahrts- und Hafenunternehmungen gelten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt die wichtige Funktion der Hafeninfrastruktur beider Basel und widmet ihr grosse Aufmerksamkeit.
    • Die Frage wird auch im Rahmen des Berichts über die Schifffahrtspolitik der Schweiz geprüft.
    • Der Bericht wird gegenwärtig fertiggestellt und den parlamentarischen Kommissionen (KVF) im Herbst 2009 unterbreitet werden.
    • Der Bundesrat schlägt darin verschiedene Massnahmen vor, die u. a. die Rheinschifffahrt und die Hafeninfrastrukturen berühren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3076 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.12.2010 — Wintersession 2010 · 95:65 (8 Enth.)
    ↩