Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3097 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Förderung des Viehexportes

Erledigt

Eingereicht von

Elmar BiggerSGSt. Gallen

Beraten in🏛️ WAK-S · Kommission für Wirtschaft und Abgaben Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 8 Stimmen Dagegen ... 22 Stimmen»

24.09.2009, 14:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, diese Motion abzulehnen, und zwar aus diversen Gründen.»

Auszug

Ich bitte Sie, diese Motion abzulehnen, und zwar aus diversen Gründen. Ich beginne auch bei der Geschichte: Im Jahre 2007 haben beide Kammern des Parlamentes demokratisch die Streichung dieser Ausfuhrbeihilfen beschlossen.

24.09.2009, 14:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Man erhält in dieser Debatte den Eindruck - es geht um 4, 5 Millionen Franken -, dass die Landwirtschaft mit all ihren Problemen damit gerettet werden könnte.»

Auszug

Ich möchte mich nur noch kurz melden. Man erhält in dieser Debatte den Eindruck - es geht um 4, 5 Millionen Franken -, dass die Landwirtschaft mit all ihren Problemen damit gerettet werden könnte.

24.09.2009, 14:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin weiss Gott kein Experte im Landwirtschaftsbereich.»

Auszug

Ich bin weiss Gott kein Experte im Landwirtschaftsbereich. Ich erlaube mir aber aus etwas einfacherer Sicht, diese Motion zu betrachten. Aus meiner Sicht haben wir im Prinzip zwei Probleme. 1. Wir haben zu viele Tiere in unserem Land, vor allem auch zu viele Tiere, die Milch produzieren.

24.09.2009, 14:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss hier keine Interessen offenlegen.»

Auszug

Ich muss hier keine Interessen offenlegen. Eigentlich können wir von der Fleischbranche her überhaupt nicht davon profitieren; wir müssten eher dagegen sein, aber wenn wir die Situation insgesamt anschauen, dann müssen wir diesbezüglich schon einige Überlegungen anstellen.

24.09.2009, 14:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 35 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zur Förderung des Viehexportes zu treffen.1
    + 1 mehr
    • Die dafür nötige Finanzierung könnte beispielsweise durch Beiträge aus dem Erlös der Fleischversteigerung erfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 14. November 2007 die Inkraftsetzung der Aufhebung von Artikel 26 des Landwirtschaftsgesetzes (LwG; SR 910.1) per 1. Januar 2010 beschlossen.
    • Die Förderung des Viehexports mit Ausfuhrbeihilfen ist daher bis Ende 2009 befristet.
    • Der Bund unterstützt die gemeinsame Kommunikation im Bereich des Viehexports indes weiterhin mit Geldern der Absatzförderung nach Artikel 12 LwG, wenn die Branche entsprechende Eigenmittel dazu beisteuert.
    • Dank dieser Finanzmittel können zum Beispiel Messen und Tierausstellungen im In- und Ausland besucht werden, was für die Schweizer Viehzucht sehr bedeutend ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3097 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.6.2009 — Sommersession 2009 · 113:30 (21 Enth.)
    ↩