
← Start09.3099 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Verzögerung des Genehmigungsverfahrens für Ersatzkernkraftwerke
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Hans Rutschmann
HRSVP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Vor Kurzem hat Bundesrat Leuenberger die Verschiebung einer allfälligen Referendumsabstimmung über Ersatzkernkraftwerke angekündigt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Vor Kurzem hat Bundesrat Leuenberger die Verschiebung einer allfälligen Referendumsabstimmung über Ersatzkernkraftwerke angekündigt.1
+ 4 mehr
- In einem Zeitungsinterview hat auch der Präsident des Nuklearinspektorats Ensi in die gleiche Kerbe gehauen und darauf hingewiesen, dass sich die Prüfung der Rahmenbewilligungsgesuche um mehrere Monate verzögert.
- Schuld daran ist angeblich die Strombranche, die mehrere Gesuche gleichzeitig eingereicht hat.
- Damit wird unterstellt, dass die Verwaltung nicht über genügend Personal zur Durchführung des Genehmigungsverfahrens verfügt.
- Warum verzögert sich die Prüfung der Gesuche durch das Ensi, obschon seit Langem bekannt ist, dass drei Gesuche eingereicht werden sollen und die Gesuche sich nicht auf Neuentwicklungen, sondern auf marktgängige Technologien beziehen?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Im Hinblick auf die Einreichung von Rahmenbewilligungsgesuchen für neue Kernkraftwerke hat das Bundesamt für Energie (BFE) bereits im September 2007 eine Begleitgruppe eingesetzt; diese setzt sich zusammen aus Vertretern der Projektanten und der betroffenen Bundesbehörden (BFE, Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat, Ensi, Bundesamt für Umwelt, Bafu, Bundesamt für Raumentwicklung, ARE) und steht unter der Leitung des BFE.1
+ 2 mehr
- In dieser Begleitgruppe wurden unter anderem die Anforderungen an die Gesuchsunterlagen konkretisiert und wurde ein Zeitplan für das gesetzlich vorgegebene Rahmenbewilligungsverfahren festgelegt.
- Zu den gestellten Fragen nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört