
← Start09.3100 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Dämpfung der künftigen Verteuerung von Elektrizität
Erledigt
Eingereicht vonHans Rutschmann
HRSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Hans Rutschmann
HRSVP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird aufgefordert, bei einer allfälligen Revision des Stromversorgungsgesetzes die Streichung von Artikel 20 Absatz 3 vorzusehen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird aufgefordert, bei einer allfälligen Revision des Stromversorgungsgesetzes die Streichung von Artikel 20 Absatz 3 vorzusehen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Mit der im Dezember beschlossenen Revision der Stromversorgungsverordnung und mit den darauf basierenden Entscheidungen der Elcom vom 6. März 2009 betreffend die Kosten und Tarife für die Netznutzung des Übertragungsnetzes und der Systemdienstleistungen konnten die per Anfang 2009 angekündigten Strompreiserhöhungen wesentlich gesenkt werden.
- Die Revision der Stromversorgungsverordnung war ein erster Schritt.
- Weitere Anpassungen werden sicher nötig sein.
- Mittelfristig ist aufgrund der Erkenntnisse aus der Marktöffnung und auf der Basis eingehender Analysen eine Änderung des Stromversorgungsgesetzes zu prüfen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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