Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp StähelinTGThurgau reicht Motion ein.
  • Artikel 64a des Krankenversicherungsgesetzes sowie sämtliche weitere notwendige Gesetzeserlasse sind dahingehend anzupassen, dass Personen, welche aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation in der Lage sind, ihre Krankenkassenprämien zu bezahlen, dies aber trotzdem nicht tun, auf einer Liste erfasst werden, welche nur den Leistungserbringern, Gemeinden und dem Kanton zugänglich ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie finden die Begründung der SGK zur Ablehnung der Motion im schriftlichen Bericht.»

Auszug

Ja, so ist es. Sie finden die Begründung der SGK zur Ablehnung der Motion im schriftlichen Bericht. Die Motivation der Kommission ist formeller Natur, weshalb ich meine ergänzende Berichterstattung hier sehr kurz halten kann.

03.03.2010, 12:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion. Kommissionssprecher ist Herr Stähelin. Sie lehnen also Ihre eigene Motion ab, Herr Stähelin?

03.03.2010, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Stähelin wird daher der Staatspolitischen Kommission (CSSS) zur Vorprüfung unterbreitet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Ordnungsmotion wird nicht bekämpft. Die Motion Stähelin wird daher der Staatspolitischen Kommission (CSSS) zur Vorprüfung unterbreitet. Angenommen – Adopté

04.06.2009, 19:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich brauche ja nicht mehr wahnsinnig viel zu sagen.»

Auszug

Ich brauche ja nicht mehr wahnsinnig viel zu sagen. Ich habe noch gelernt, dass Ordnungsanträge vor der inhaltlichen Diskussion behandelt werden. Aber ich wollte Kollege Stähelin auch einmal etwas zuliebe tun; darum habe ich ihn zuerst sprechen lassen.

04.06.2009, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Das sollte die Dinge vereinfachen, denn eigentlich hätten wir mit der Behandlung der Ordnungsmotion beginnen müssen, die sich auf das Verfahren und nicht auf den Inhalt bezieht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das sollte die Dinge vereinfachen, denn eigentlich hätten wir mit der Behandlung der Ordnungsmotion beginnen müssen, die sich auf das Verfahren und nicht auf den Inhalt bezieht. Ich bitte nun Frau Fetz, ihre Ordnungsmotion zu entwickeln.

04.06.2009, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 64a des Krankenversicherungsgesetzes sowie sämtliche weitere notwendige Gesetzeserlasse sind dahingehend anzupassen, dass Personen, welche aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation in der Lage sind, ihre Krankenkassenprämien zu bezahlen, dies aber trotzdem nicht tun, auf einer Liste erfasst werden, welche nur den Leistungserbringern, Gemeinden und dem Kanton zugänglich ist.1
    + 2 mehr
    • Die Erfassung auf dieser Liste hat zur Folge, dass seitens der Leistungserbringer nur noch die Leistungen der Notfallversorgung erbracht werden müssen, bis die Person wieder von der Liste gestrichen wird.
    • Damit die Aufnahme und die Streichung auf der Liste korrekt erfolgen können, haben die Versicherer die entsprechende Meldung vorzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass im Zusammenhang mit dem Aufschub der Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung bei Nichtzahlung der fälligen Prämien oder Kostenbeteiligungen dringend nach einer Lösung gesucht werden muss.
    • Nach dem Abbruch der Verhandlungen zwischen Kantonen und Krankenversicherern am 16. Februar 2009 hat das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) deshalb die Schweizerische Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) und Santésuisse an den Gesprächstisch zurückgebracht, um zu einer bereits ab 2010 wirksamen Lösung zu gelangen.
    • Das EDI hat der SGK-N einen aus diesen Beratungen hervorgegangenen Lösungsvorschlag unterbreitet.
    • Nun ist es Aufgabe des Parlaments, auf dieser Basis eine Regelung zu treffen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3101 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩