Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Brigitte Häberli-KollerTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den ihm mit der Rückweisung der Vorlage 01.080 "Staatsleitungsreform" durch die eidgenössischen Räte im Jahre 2004 erteilten Auftrag wieder an die Hand zu nehmen und ohne weiteren Verzug zu erfüllen.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht erhalten. Die Kommission beantragt mit [PAGE 356] 11 zu 1 Stimmen, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat schliesst sich diesem Antrag an. Abgelehnt - Rejeté»

30.05.2011, 21:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Kommissionssprecher hat es gesagt: Der Bundesrat hatte am 26. August 2009 die Annahme der Motion beantragt, weil er mit der Stossrichtung der Motion einverstanden war.»

Auszug

Der Kommissionssprecher hat es gesagt: Der Bundesrat hatte am 26. August 2009 die Annahme der Motion beantragt, weil er mit der Stossrichtung der Motion einverstanden war.

30.05.2011, 21:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dieser Motion wird der Bundesrat beauftragt, den ihm mit der Rückweisung der Vorlage 01.080, "Staatsleitungsreform", durch die eidgenössischen Räte im Jahre 2004 erteilten Auftrag wieder an die Hand zu nehmen und …»

Auszug

«Mit dieser Motion wird der Bundesrat beauftragt, den ihm mit der Rückweisung der Vorlage 01.080, "Staatsleitungsreform", durch die eidgenössischen Räte im Jahre 2004 erteilten Auftrag wieder an die Hand zu nehmen und ohne weiteren Verzug zu erfüllen. Zum Zeitpunkt der Einreichung dieser Motion war dieser Auftrag nicht…»

30.05.2011, 20:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Die rechtzeitige Erkennung von Problemen, das Vorschlagen von Lösungen und deren effiziente Umsetzung, das Erkennen von auftauchenden Herausforderungen werden auch durch eine Regierungsreform nicht anders daherkommen als heute.»

Auszug

Die rechtzeitige Erkennung von Problemen, das Vorschlagen von Lösungen und deren effiziente Umsetzung, das Erkennen von auftauchenden Herausforderungen werden auch durch eine Regierungsreform nicht anders daherkommen als heute.

02.03.2011, 18:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Immer wieder wurden wir vom Bundesrat vertröstet.»

Auszug

Mit meiner Motion beauftrage ich den Bundesrat, den Auftrag der Regierungsreform an die Hand zu nehmen, diese beinahe schon unendliche Geschichte anzugehen und endlich Nägel mit Köpfen zu machen. Immer wieder wurden wir vom Bundesrat vertröstet.

02.03.2011, 18:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den ihm mit der Rückweisung der Vorlage 01.080 "Staatsleitungsreform" durch die eidgenössischen Räte im Jahre 2004 erteilten Auftrag wieder an die Hand zu nehmen und ohne weiteren Verzug zu erfüllen.1
    + 3 mehr
    • Zielsetzung für die neuen Vorschläge des Bundesrats soll insbesondere das im Rückweisungsbeschluss an erster Stelle aufgeführte Ziel der Stärkung der politischen Führung sein.
    • Die politische Führung soll in einer Weise gestärkt werden, dass der Bundesrat als Kollegialorgan Probleme rechtzeitig erkennt, Lösungen erarbeitet und effizient umsetzt.
    • Die Tätigkeiten der einzelnen Departemente müssen wirksamer koordiniert werden, damit die politische Gesamtverantwortung des Bundesrats als Führungsorgan besser wahrgenommen wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Frühling 2004 wiesen die eidgenössischen Räte die Vorlage 01.080 "Staatsleitungsreform" an den Bundesrat zurück mit dem Auftrag, neue Vorschläge zu unterbreiten, die "eine Stärkung der politischen Führung, eine Entlastung des Bundesrates von Verwaltungsaufgaben und eine Effizienzsteigerung der Verwaltung" zum Ziel haben.
    • Am 22. April 2009 beschloss der Bundesrat, im August eine Grundsatzdiskussion über die Staatsleitungsreform zu führen und zu entscheiden, ob er die Reform weiterverfolgen oder aber den Räten einen Abschreibungsantrag stellen soll.
    • Die Staatspolitische Kommission des Nationalrats (SPK-N) billigte dieses Vorgehen am 8. Mai 2009.
    • Mit Schreiben vom 20. Mai 2009 teilte der Bundesrat dem Sekretariat der Staatspolitischen Kommissionen mit, er wolle von der in Artikel 121 Absatz 1 des Parlamentsgesetzes (SR 171.10) vorgesehenen Verschiebungsmöglichkeit Gebrauch machen und die vorliegende Motion erst auf die Herbstsession 2009 hin in Kenntnis seines Grundsatzentscheides beantworten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3105 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.3.2011 — Frühjahrssession 2011 · 109:49 (8 Enth.)
    ↩