Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-François RimeFRFreiburg reicht Interpellation ein.
  • Die Einspeisevergütung für Strom aus erneuerbaren Energien wird in der Energieverordnung vom 7. Dezember 1998 geregelt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Einspeisevergütung für Strom aus erneuerbaren Energien wird in der Energieverordnung vom 7. Dezember 1998 geregelt.1
    + 3 mehr
    • Sie gilt seit dem 1. Januar 2009 für Anlagen, die nach dem 1. Januar 2006 in Betrieb genommen wurden.
    • Im "Newsletter" Nr. 8 (2008) des Bundesamtes für Energie wurden Betreiberinnen sowie Personen, die eine solche Anlage planen, darüber informiert, dass die Mehrwertsteuer ab sofort bei den KEV-Tarifen inbegriffen sei, anders als bei der Mehrkostenfinanzierung, die weiterhin für diejenigen Betreiberinnen gilt, die ihre Anlagen vor dem 1. Januar 2006 in Betrieb genommen haben.
    • Um es anders auszudrücken: Die vom Parlament abgesegnete KEV wird durch diese Bestimmung um 7,6 Prozent reduziert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Mehrwertsteuer ist eine Konsumsteuer.1
    + 4 mehr
    • Nur der Verbrauch am Ende einer Produktionskette sollte mit der Steuer belastet werden.
    • Dieses Ziel wird erreicht, indem jedes Glied in der Kette die auf seinen Bezügen lastende Mehrwertsteuer als Vorsteuer von der auf dem Umsatz geschuldeten Steuer abziehen kann.
    • Solange jedes Glied einer Produktionskette alle seine Umsätze versteuert und folglich sämtliche Vorsteuern abziehen kann, entsteht innerhalb der Produktionskette keine Steuerbelastung (Taxe occulte).
    • Gestützt auf die Energieverordnung vom 7. Dezember 1998 (SR 730.01) berechnet das Bundesamt für Energie (BFE) die Höhe der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV), welche den jeweiligen Produzenten von erneuerbarer Energie für die Einspeisung ihrer Energie ins Netz zusteht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3116 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩