Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Simon SchenkBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Abgeltungssystem zur Deckung der Kosten im Regionalverkehr zu reformieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«In Abwesenheit des Motionärs versuche ich nochmals kurz zu erläutern, worum es hier geht.»

Auszug

In Abwesenheit des Motionärs versuche ich nochmals kurz zu erläutern, worum es hier geht. Herr Nationalrat Schenk verlangt in seiner Motion Anreize für ein besseres Kosten-Nutzen-Verhältnis im regionalen Personenverkehr.

15.03.2011, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Schenk ist abwesend und kann sich daher nicht äussern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Schenk ist abwesend und kann sich daher nicht äussern.

15.03.2011, 11:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Abgeltungssystem zur Deckung der Kosten im Regionalverkehr zu reformieren.1
    + 4 mehr
    • Künftig sind die Kosten der jeweiligen alternativen Verkehrsträger systematisch zu berücksichtigen, soweit möglich und sinnvoll (Bahn und Bus).
    • Die Bundesbeiträge sollen sich am jeweils günstigeren Angebot orientieren.
    • Extrawünsche sind durch die Kantone zu finanzieren.
    • Mit einer systematischen Prüfung der Umstellung von Bahn auf Bus muss das Potenzial eruiert und ausgeschöpft werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Heute gelten Bund und Kantone gestützt auf Artikel 49 Absatz 1 des Eisenbahngesetzes (EBG) die ungedeckten Kosten des von ihnen gemeinsam bestellten Regionalverkehrs ab.
    • Artikel 51 Absatz 2 EBG legt die dabei zu berücksichtigenden Kriterien fest, wobei das zu wählende Verkehrsmittel offengelassen wird.
    • Das Transportunternehmen reicht seine Offerte jährlich (ab 2010 voraussichtlich zweijährlich) beim Bund und bei den Kantonen ein.
    • Müsste es jeweils zwei Offerten für die gleiche Linie, aber für unterschiedliche Verkehrsmittel einreichen, wäre dies mit sehr grossem Aufwand verbunden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3122 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.3.2011 — Frühjahrssession 2011 · 82:88 (1 Enth.)
    ↩