
← Start09.3128 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Finanzierung der kostendeckenden Einspeisevergütungen
Erledigt
Eingereicht vonHans Rutschmann
HRSVP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Hans Rutschmann
HRSVP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Das UVEK hat am 2. Februar 2009 mitgeteilt, dass der Topf für die weitere Finanzierung der KEV ausgeschöpft sei.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das UVEK hat am 2. Februar 2009 mitgeteilt, dass der Topf für die weitere Finanzierung der KEV ausgeschöpft sei.1
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- Am 25. November 2008 hat das BFE die vorgesehene Verteilung der Finanzmittel auf die einzelnen Energietechnologien vorgestellt.
- Wenn man die angemeldeten Anlagen zur Nutzung der Windenergie und der Wasserkraft genauer analysiert, kommt Skepsis auf, ob der Topf wirklich leer sei.
- Im Sektor Windenergie sollen bis etwa 2012 365 zusätzliche Windturbinen in Betrieb stehen.
- Mit durchschnittlich rund 1800 Betriebsstunden pro Anlage werden diese auf den am stärksten dem Wind exponierten Lagen in den obersten Kamm- und Passlagen von Jura und Alpen stehen müssen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Im November 2008 zeichnete sich bereits die Erreichung des gesetzlichen Gesamtdeckels der für die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) zur Verfügung stehenden Mittel ab.1
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- Zahlreiche Anlagen wurden jedoch mehrfach angemeldet (gleiche Standorte).
- Ebenso liegen Anmeldungen für Grossanlagen vor, insbesondere für grosse Windparks, für die noch keine planerische Grundlage besteht oder die nicht zonenkonform sind.
- Schätzungsweise bis 80 Prozent der angemeldeten Windenergie-Anlagen und bis 50 Prozent der Wasserkraftwerke werden in der vorgegebenen Zeit nicht realisiert werden können.
- Trotzdem müssen sie vorläufig im System berücksichtigt und die entsprechenden Mittel aus dem Topf für sie reserviert werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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