Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-René GermanierVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, mit einer gesetzlichen Regelung (Schwerverkehrsabgabegesetz, SR 641.81; Schwerverkehrsabgabeverordnung, SR 641.811) zu gewährleisten, dass Fahrzeuge für mindestens sieben Jahre in derselben Kategorie für die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) eingeteilt bleiben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht erhalten. Angenommen - Adopté [PAGE 151]»

01.03.2012, 13:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bedanke mich bei der KVF des Ständerates für die Anpassung der Motion.»

Auszug

Ich bedanke mich bei der KVF des Ständerates für die Anpassung der Motion. Sie ist im Sinne des Bundesrates, weil Sie damit den Anreiz belassen, neue Fahrzeuge in der höchsten Kategorie anzuschaffen, indem Sie die Frist von sieben Jahren auf die höchste und damit billigste Kategorie beschränken.

22.09.2011, 13:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der LSVA sind auch Anreize verbunden, den Fahrzeugpark durch die Anschaffung emissionsärmerer Fahrzeuge zu erneuern.»

Auszug

Mit der LSVA sind auch Anreize verbunden, den Fahrzeugpark durch die Anschaffung emissionsärmerer Fahrzeuge zu erneuern.

22.09.2011, 13:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 6 zu 5 Stimmen die Annahme der Motion gemäss ihrem Änderungsantrag in Ziffer 4 de…»

22.09.2011, 13:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt schlussendlich nicht an der Bundesverwaltung, sondern wir müssen ganz klar auch mit der EU im Gemischten Ausschuss eine saubere Lösung finden.»

Auszug

Es liegt schlussendlich nicht an der Bundesverwaltung, sondern wir müssen ganz klar auch mit der EU im Gemischten Ausschuss eine saubere Lösung finden. Es ist nicht einseitig nur von der Schweiz abhängig.

15.03.2011, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, mit einer gesetzlichen Regelung (Schwerverkehrsabgabegesetz, SR 641.81; Schwerverkehrsabgabeverordnung, SR 641.811) zu gewährleisten, dass Fahrzeuge für mindestens sieben Jahre in derselben Kategorie für die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) eingeteilt bleiben.1
    + 1 mehr
    • Die Siebenjahresfrist soll mit dem Zeitpunkt beginnen, ab dem nur noch neue Fahrzeuge der betreffenden Eurokategorie immatrikuliert werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat Verständnis für das Anliegen des Motionärs und der Strassentransportbranche nach grösstmöglicher Investitionssicherheit.
    • Der Bundesrat hat dies bereits bei der Behandlung der Motion Amstutz 08.3264 anerkannt.
    • Gleichzeitig hat der Bundesrat auf die Grenzen hingewiesen, diesem Anliegen zu entsprechen:
    • Die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) ist ein wichtiger Pfeiler der Verlagerungspolitik.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3133 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.3.2011 — Frühjahrssession 2011 · 112:65
    ↩