
← Start09.3153 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Kulturen zur Produktion von Agrarbrennstoffen als ökologische Ausgleichsflächen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Hugues Hiltpold
HHFDP
GEGenf reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die entsprechenden Gesetzesänderungen auszuarbeiten, damit Flächen mit Kulturen von Chinaschilf (Miscanthus sinensis) und Weide (Salis sp.) als ökologische Ausgleichsflächen in der Talzone gelten können.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die entsprechenden Gesetzesänderungen auszuarbeiten, damit Flächen mit Kulturen von Chinaschilf (Miscanthus sinensis) und Weide (Salis sp.) als ökologische Ausgleichsflächen in der Talzone gelten können.1
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- Damit diese Kulturen auch zu Recht an den ökologischen Ausgleich angerechnet werden können, muss ihr Anbau mit Projekten zur Wärmeproduktion oder zur Wärme-Kraft-Kopplung verbunden werden.1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der ökologische Ausgleich in der Landwirtschaft dient der Erhaltung und Förderung der einheimischen Artenvielfalt auf den landwirtschaftlich genutzten Flächen.
- Gemäss dem vom Bundesrat am 19. Dezember 1997 verabschiedeten Landschaftskonzept Schweiz sollen deshalb im Talgebiet in absehbarer Zeit 65 000 Hektar andwirtschaftliche Nutzfläche (LN) als qualitativ wertvolle ökologische Ausgleichsflächen bewirtschaftet werden.
- Gemäss Artikel 104 der Bundesverfassung ist der ökologische Leistungsnachweis eine Voraussetzung für die Direktzahlungen.
- Zu dessen Erfüllung müssen die ökologischen Ausgleichsflächen mindestens 3,5 Prozent der mit Spezialkulturen belegten landwirtschaftlichen Nutzfläche und 7 Prozent der übrigen landwirtschaftlichen Nutzfläche des Betriebes ausmachen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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