«Der Bundesrat vertrat damals die gleiche Auffassung wie jetzt Herr Föhn.»
Auszug
Der Bundesrat vertrat damals die gleiche Auffassung wie jetzt Herr Föhn. In diesem Sinn nimmt er das auf, was wir damals vertreten haben. Aber nachdem Sie vor einem Jahr ausdrücklich etwas anderes entschieden haben, haben wir, wie es unsere Aufgabe ist, Ihren Willen übernommen.
«Es wurde richtig gesagt: Wir haben Geld zur Verfügung - 500 Millionen Franken wurden für die Lärmsanierung nicht gebraucht -, und es muss effektiv für die Lärmsanierung eingesetzt werden.»
Auszug
Auf den ersten Blick mag die Motion eigentlich recht gut daherkommen, aber beim genauen Hinschauen könnte es mir schlecht werden. Es wurde richtig gesagt: Wir haben Geld zur Verfügung - 500 Millionen Franken wurden für die Lärmsanierung nicht gebraucht -, und es muss effektiv für die Lärmsanierung eingesetzt werden.
«Ich äussere mich im Namen der Kommission, um die Motion Bieri zu unterstützen, welche den Bundesrat beauftragt, die Frage einer Lärmreduktion durch die Bahn bei ihren Arbeiten im Rahmen des Projekts Bahn 2030 erneut zu prüfen.»Automatisch übersetzt (Französisch)
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Ich äussere mich im Namen der Kommission, um die Motion Bieri zu unterstützen, welche den Bundesrat beauftragt, die Frage einer Lärmreduktion durch die Bahn bei ihren Arbeiten im Rahmen des Projekts Bahn 2030 erneut zu prüfen.
«Der Nationalrat trat zweimal nicht auf diesen Antrag ein, womit der Kredit im ursprünglichen Umfang bestehen bleibt.»
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Im Rahmen der Gesamtschau FinöV wollte der Bundesrat den für die Lärmsanierung vorgesehenen Verpflichtungskredit von 1,854 Milliarden Franken auf 1,33 Milliarden Franken reduzieren. Der Nationalrat trat zweimal nicht auf diesen Antrag ein, womit der Kredit im ursprünglichen Umfang bestehen bleibt.
«Wir sind, wie gesagt, einverstanden mit der Motion.»
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Wir sind, wie gesagt, einverstanden mit der Motion. Sie haben ja in dieser Sache anders entschieden, als der Bundesrat es damals wollte; das betrachten wir als einen Auftrag. Ich habe den verschiedenen Ämtern bereits den Auftrag gegeben, hier verschiedene Optionen und Wege zu prüfen.
Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

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