Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3154 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Bahnlärmsanierung. Weiteres Vorgehen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat vertrat damals die gleiche Auffassung wie jetzt Herr Föhn.»

Auszug

Der Bundesrat vertrat damals die gleiche Auffassung wie jetzt Herr Föhn. In diesem Sinn nimmt er das auf, was wir damals vertreten haben. Aber nachdem Sie vor einem Jahr ausdrücklich etwas anderes entschieden haben, haben wir, wie es unsere Aufgabe ist, Ihren Willen übernommen.

08.03.2010, 21:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Es wurde richtig gesagt: Wir haben Geld zur Verfügung - 500 Millionen Franken wurden für die Lärmsanierung nicht gebraucht -, und es muss effektiv für die Lärmsanierung eingesetzt werden.»

Auszug

Auf den ersten Blick mag die Motion eigentlich recht gut daherkommen, aber beim genauen Hinschauen könnte es mir schlecht werden. Es wurde richtig gesagt: Wir haben Geld zur Verfügung - 500 Millionen Franken wurden für die Lärmsanierung nicht gebraucht -, und es muss effektiv für die Lärmsanierung eingesetzt werden.

08.03.2010, 21:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich äussere mich im Namen der Kommission, um die Motion Bieri zu unterstützen, welche den Bundesrat beauftragt, die Frage einer Lärmreduktion durch die Bahn bei ihren Arbeiten im Rahmen des Projekts Bahn 2030 erneut zu prüfen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich äussere mich im Namen der Kommission, um die Motion Bieri zu unterstützen, welche den Bundesrat beauftragt, die Frage einer Lärmreduktion durch die Bahn bei ihren Arbeiten im Rahmen des Projekts Bahn 2030 erneut zu prüfen.

08.03.2010, 21:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Nationalrat trat zweimal nicht auf diesen Antrag ein, womit der Kredit im ursprünglichen Umfang bestehen bleibt.»

Auszug

Im Rahmen der Gesamtschau FinöV wollte der Bundesrat den für die Lärmsanierung vorgesehenen Verpflichtungskredit von 1,854 Milliarden Franken auf 1,33 Milliarden Franken reduzieren. Der Nationalrat trat zweimal nicht auf diesen Antrag ein, womit der Kredit im ursprünglichen Umfang bestehen bleibt.

08.03.2010, 21:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sind, wie gesagt, einverstanden mit der Motion.»

Auszug

Wir sind, wie gesagt, einverstanden mit der Motion. Sie haben ja in dieser Sache anders entschieden, als der Bundesrat es damals wollte; das betrachten wir als einen Auftrag. Ich habe den verschiedenen Ämtern bereits den Auftrag gegeben, hier verschiedene Optionen und Wege zu prüfen.

11.06.2009, 11:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, im Rahmen der Botschaft zur Weiterentwicklung der Bahninfrastruktur (Art. 10 ZEBG) die Thematik der Lärmsanierung der Eisenbahnen erneut aufzunehmen.1
    + 2 mehr
    • Dabei überprüft er den dannzumal aktuellen Stand der Sanierungsmassnahmen sowie die mutmassliche Lärmbelastung durch die zukünftige Erhöhung der Bahnkapazitäten.
    • Er evaluiert die heute gültige Gesetzgebung über die Sanierung des Bahnlärms nach ihrer Zweckmässigkeit, Zielerreichung und aufgrund des technischen Stands (vor allem Rollmaterial in- und ausländischer Wagen).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Nationalrat hat entschieden, den Kredit für die Lärmsanierung der Eisenbahnen im Umfang von 1,854 Milliarden Franken zu belassen.
    • Der Bundesrat versteht diesen Entscheid als politische Willenskundgebung des Parlamentes, bei der Lärmsanierung zusätzliche Schritte auszulösen.
    • Das UVEK als zuständiges Departement ist bereits daran, verschiedene Optionen zu prüfen.
    • Der Bundesrat wird die Thematik im Rahmen der Botschaft Bahn 2030 aufarbeiten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3154 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.3.2010 — Frühjahrssession 2010 · 96:45 (1 Enth.)
    ↩