Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, welche im Bereich der Hilfsmittel in der Invalidenversicherung und der AHV den Markt stärkt und zu mehr Wettbewerb führt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir wenden uns gegen diese Bundeseinkaufszentrale für Hörgeräte.»

Auszug

Herr Kollege, Sie haben zwar eine sehr gut vorbereitete Frage vorgetragen, aber offenbar nicht gehört, was ich gesagt habe. Wir wenden uns gegen diese Bundeseinkaufszentrale für Hörgeräte. Wir wollen das nicht, wir wollen den Markt spielen lassen.

07.12.2009, 18:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich selber bin in Stäfa geboren, habe immer da gewohnt und bin heute noch da wohnhaft.»

Auszug

Herr Kollege Wehrli, die Firma Phonak bzw. die Sonova-Gruppe ist der grösste Arbeitgeber von Stäfa. Ich selber bin in Stäfa geboren, habe immer da gewohnt und bin heute noch da wohnhaft.

07.12.2009, 18:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat soll damit beauftragt werden, dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, welche im Bereich der Hilfsmittel in der IV und der AHV den Markt stärkt und zu mehr Wettbewerb führt.»

Auszug

Was verlangt die Motion? Der Bundesrat soll damit beauftragt werden, dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, welche im Bereich der Hilfsmittel in der IV und der AHV den Markt stärkt und zu mehr Wettbewerb führt. Wie wird die Motion begründet?

07.12.2009, 18:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Namen der Mehrheit der Kommission lade ich Sie ein, diese Motion abzulehnen, die sich mit dem Markt für akustische Apparate befasst und mehr Wettbewerb sowie weniger Staat fordert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Im Namen der Mehrheit der Kommission lade ich Sie ein, diese Motion abzulehnen, die sich mit dem Markt für akustische Apparate befasst und mehr Wettbewerb sowie weniger Staat fordert.

07.12.2009, 18:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat unterstützt die Motion Germann.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat unterstützt die Motion Germann. Er kommt also in etwa zum gleichen Schluss wie die Minderheit Scherer, offenbar nicht ganz aus den gleichen Gründen.

07.12.2009, 18:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, welche im Bereich der Hilfsmittel in der Invalidenversicherung und der AHV den Markt stärkt und zu mehr Wettbewerb führt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3156 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.12.2009 — Wintersession 2009 · 67:99 (11 Enth.)
    ↩