Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3161 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Soziale Sicherheit. Schwelleneffekte und ihre Auswirkungen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claude HêcheJUJura reicht Postulat ein.
  • Ich ersuche den Bundesrat, gemeinsam mit den Kantonen die Prüfung der Schwelleneffekte in der Sozialpolitik weiterzuführen und damit die Arbeiten fortzusetzen, die die Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren und die Schweizer Konferenz für Sozialhilfe bereits gemacht haben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Abstimmung - Vote Für Annahme des Postulates ... 17 Stimmen Dagegen ... 10 Stimmen»

04.06.2009, 20:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst möchte ich dem Bundesrat für seine interessante Antwort danken, unter der Voraussetzung, dass er sich des Problems in den zahlreichen Bereichen bewusst ist, die das Leben unserer Mitbürger betreffen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zuerst möchte ich dem Bundesrat für seine interessante Antwort danken, unter der Voraussetzung, dass er sich des Problems in den zahlreichen Bereichen bewusst ist, die das Leben unserer Mitbürger betreffen.

04.06.2009, 20:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

04.06.2009, 20:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich ersuche den Bundesrat, gemeinsam mit den Kantonen die Prüfung der Schwelleneffekte in der Sozialpolitik weiterzuführen und damit die Arbeiten fortzusetzen, die die Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren und die Schweizer Konferenz für Sozialhilfe bereits gemacht haben.1
    + 3 mehr
    • Insbesondere ersuche ich ihn:
    • abzuklären, wie es um dieses Phänomen in unserem Land steht, und dabei auf allfällige Ungleichstellung und Ungleichbehandlung in unserem föderalistischen System einzugehen;
    • verschiedene Varianten zu prüfen, dank denen die Schwelleneffekte vermindert oder gar ganz aufgehoben werden könnten, und zu untersuchen, wie sie sich auf die von Sozialhilfe betroffenen Personengruppen auswirken und welche finanziellen Folgen sie für die öffentliche Hand hätten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Das Postulat weist auf ein Problem der Kohärenz und der Gerechtigkeit hin, das hauptsächlich in Systemen, in denen ressourcenbedingte Leistungen ausgerichtet werden, zu beobachten ist.
    • Die Schwelleneffekte sind besonders unerwünscht, wenn sie von einer Erwerbstätigkeit abhalten, weil die Arbeit weniger einträglich ist als der Bezug von Sozialleistungen, und wenn sie Einkommen an der Grenze zum Existenzminimum betreffen.
    • Die beiden 2007 von der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (Skos) veröffentlichten Studien untersuchen unter diesem Blickwinkel die Auswirkungen von verschiedenen Arten der Sozial- und Steuerpolitik.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3161 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩