Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Josef ZisyadisVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, den für die Zusprechung von Ergänzungsleistungen anerkannten jährlichen Höchstbetrag für die Wohnausgaben unverzüglich anzupassen, da die realen Kosten diesen weit übersteigen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, den für die Zusprechung von Ergänzungsleistungen anerkannten jährlichen Höchstbetrag für die Wohnausgaben unverzüglich anzupassen, da die realen Kosten diesen weit übersteigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat nahm erst kürzlich im Rahmen von zwei Motionen zum anrechenbaren Höchstbetrag für den Mietzins bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen Stellung (Mo.
    • Zisyadis 08.3689 vom 3. Oktober 2008, Mo.
    • Glanzmann 08.3650 vom 3. Oktober 2008, beide im Nationalrat noch nicht behandelt).
    • Er sprach sich dabei insbesondere aus folgenden Gründen gegen eine Erhöhung der geltenden Maximalbeträge aus:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3180 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩