
← Start09.3184 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 KVG. Intensivierung des Wettbewerbs zugunsten von Patienten, Steuer- und Prämienzahlern
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📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jürg Stahl
JSSVP
ZHZürich reicht Postulat ein.
- In Anbetracht dessen, dass das Gesundheitswesen nach KVG ein eigenständiger Markt ist, wird der Bundesrat beauftragt, dem Parlament einen Bericht über die Möglichkeiten einer Intensivierung des Wettbewerbes unter den Leistungserbringern vorzulegen, da dieser heute besonders protektionistisch ausgerichtet und zu stark reguliert ist.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In Anbetracht dessen, dass das Gesundheitswesen nach KVG ein eigenständiger Markt ist, wird der Bundesrat beauftragt, dem Parlament einen Bericht über die Möglichkeiten einer Intensivierung des Wettbewerbes unter den Leistungserbringern vorzulegen, da dieser heute besonders protektionistisch ausgerichtet und zu stark reguliert ist.1
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- Durch die Intensivierung des Wettbewerbes wird das System dahingehend ausgerichtet, dass eine bessere Qualität der Leistungen zu einem tieferen Preis angeboten werden kann.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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- des Postulats.
- Im Jahr 2004 verabschiedete der Bundesrat seine Botschaften zur Revision des KVG.
- Im Bestreben, die Kosteneindämmung zu fördern, war, neben der Herstellung von mehr Transparenz, die Stärkung der Wettbewerbselemente ein vorrangiges Anliegen des Bundesrates.
- Dabei hat der Bundesrat, unter den gegebenen Rahmenbedingungen, die ihm tauglich erscheinenden Wettbewerbselemente in das gewachsene schweizerische Gesundheitssystem eingebaut.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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