Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans KillerAGAargau reicht Interpellation ein.
  • Im Februar 2009 informierte das Bundesamt für Energie (BFE), dass aufgrund der vielen Anmeldungen für die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) der Gesamt-Kostendeckel der KEV erreicht ist.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Februar 2009 informierte das Bundesamt für Energie (BFE), dass aufgrund der vielen Anmeldungen für die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) der Gesamt-Kostendeckel der KEV erreicht ist.1
    + 4 mehr
    • Deshalb werden sämtliche Neuanmeldungen von Stromproduktionsanlagen auf eine Warteliste gesetzt.
    • Weiter teilt das BFE mit, dass nur durch eine Anpassung der gesetzlichen Grundlagen das wirtschaftliche Potenzial des erneuerbaren Stroms weiter ausgeschöpft werden kann.
    • Im Vordergrund stehe dabei die Anhebung oder Aufhebung der Kostenlimite der KEV (Gesamtdeckel).
    • In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die in den Anhängen der Energieverordnung (EnV) festgelegten Vergütungssätze wurden vom Bundesamt für Energie (BFE) aus Erfahrungswerten von repräsentativen Anlagen mit besten technologischen Eigenschaften erarbeitet.1
    + 4 mehr
    • Die Firma Prognos AG hat ein Koreferat zur Höhe der Vergütungssätze erstellt und deren Höhe, auch im Vergleich mit ausländischen Daten, grundsätzlich als realistisch bestätigt.
    • Die überraschend zahlreichen Anmeldungen sind somit nicht auf überhöhte Entschädigungen zurückzuführen.
    • Sie zeigen vielmehr das grosse Realisierungspotenzial, wenn kostendeckend produziert werden kann.
    • Die Mehrwertsteuer ist ein Kostenfaktor und wurde deshalb in den Tarifen eingeschlossen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3190 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩