Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans KillerAGAargau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, noch im Jahr 2009 einen verbindlichen Zeitplan für die Prüfung der eingegangenen Rahmenbewilligungsgesuche für den Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke zu erstellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Bundesrätin verzichtet darauf, das Wort zu ergreifen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Bundesrätin verzichtet darauf, das Wort zu ergreifen. Zurückgezogen – Retiré

15.03.2011, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Japan erlebt eine Naturkatastrophe mit höchst tragischen Folgen: Zehntausende von Toten und unvorstellbare Verwüstungen entlang der Ostküste.»

Auszug

Japan erlebt eine Naturkatastrophe mit höchst tragischen Folgen: Zehntausende von Toten und unvorstellbare Verwüstungen entlang der Ostküste.

15.03.2011, 11:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, noch im Jahr 2009 einen verbindlichen Zeitplan für die Prüfung der eingegangenen Rahmenbewilligungsgesuche für den Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke zu erstellen.1
    + 2 mehr
    • Gemäss Strombranche ist davon auszugehen, dass man sich noch vor Ende des Jahres 2009 auf zwei Projekte einigen wird.
    • Es soll aufgezeigt werden, was nötig ist, um die zu erwartende Volksabstimmung über das erste Gesuch zum bisher angenommenen Zeitpunkt 2012/13 durchführen zu können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Im Hinblick auf die Einreichung von Rahmenbewilligungsgesuchen für neue Kenkraftwerke hat das Bundesamt für Energie (BFE) bereits im September 2007 eine Begleitgruppe eingesetzt; diese setzt sich zusammen aus Vertretern der Projektanten und der betroffenen Bundesbehörden (BFE; Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat, Ensi; Bundesamt für Umwelt; Bundesamt für Raumentwicklung) und steht unter der Leitung des BFE.
    • In dieser Begleitgruppe wurden unter anderem die Anforderungen an die Gesuchsunterlagen konkretisiert und ein Zeitplan für das gesetzlich vorgegebene Rahmenbewilligungsverfahren festgelegt.
    • Nach dem erwähnten Zeitplan braucht das Ensi für die sicherheitstechnische Begutachtung eines Rahmenbewilligungsgesuchs 9 Monate und für jedes weitere je 4 Monate; dies ergibt 17 Monate für die drei hängigen Rahmenbewilligungsgesuche.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3191 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩