Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate5

«Ich erinnere Sie daran, dass dieses Projekt, das eine nachhaltige Sanierung der Invalidenversicherung ermöglicht, das Ergebnis von sehr langen Beratungen ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich erinnere Sie daran, dass dieses Projekt, das eine nachhaltige Sanierung der Invalidenversicherung ermöglicht, das Ergebnis von sehr langen Beratungen ist. Diese begannen vor Jahren.

04.06.2009, 21:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir diskutieren bereits seit fast einer Stunde, was 45 000 Franken an Zinsen für die kumulierte Schuld der Invalidenversicherung bedeutet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich füge nur noch zwei Worte hinzu. Wir diskutieren bereits seit fast einer Stunde, was 45 000 Franken an Zinsen für die kumulierte Schuld der Invalidenversicherung bedeutet. Und ich greife ein, weil ich auf die Intervention von Herrn Schweiger reagiere, der immer sehr anregende Dinge sagt.

04.06.2009, 21:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Es war vor ein paar Jahren, als der Bundesrat beschlossen hat, dass sämtliche Erlasse, die hier kreiert werden, einer KMU-Verträglichkeit und einem Vollzugstauglichkeitstest unterzogen werden sollen.»

Auszug

Es war vor ein paar Jahren, als der Bundesrat beschlossen hat, dass sämtliche Erlasse, die hier kreiert werden, einer KMU-Verträglichkeit und einem Vollzugstauglichkeitstest unterzogen werden sollen.

04.06.2009, 21:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe gestern vehement dafür gekämpft, dass die AHV auch in Zukunft ein solides Fundament hat.»

Auszug

Ich habe gestern vehement dafür gekämpft, dass die AHV auch in Zukunft ein solides Fundament hat. Das Votum von Frau Fetz fordert mich nun aber schon heraus.

04.06.2009, 20:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist immer schwierig zu argumentieren, wenn gesagt wird, man sei für oder gegen das Wohl des Volkes.»

Auszug

Es ist immer schwierig zu argumentieren, wenn gesagt wird, man sei für oder gegen das Wohl des Volkes.

04.06.2009, 20:54 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
    + 2 mehr
    • Teilt er die Auffassung, dass der Zeitraum von der Abstimmung vom 24. September 2009 bis zum Inkrafttreten am 1. Januar 2010 zu kurz bemessen ist, um die Mehrwertsteuererhöhung in der Wirtschaft reibungslos und ohne unnötige Mehrkosten umzusetzen?
    • Teilt er die Ansicht, dass es im gegenwärtigen wirtschaftlichen Umfeld schwierig ist, die Stimmberechtigten von der Notwendigkeit einer Mehrwertsteuererhöhung zu überzeugen, und die Erfolgsaussichten zusätzlich kompromittiert werden, wenn die Befürchtungen um eine zu kurze Umstellungszeit einen Teil der KMU zusätzlich ins ablehnende Lager drängen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat anerkennt, dass eine Frist von drei Monaten für die Umstellung auf die neuen Steuersätze knapp ist.1
    + 4 mehr
    • Er ist jedoch überzeugt davon, dass die Steuersatzerhöhung dennoch fristgerecht umgesetzt werden kann.
    • Die Unternehmen können im Übrigen bereits damit beginnen, sich entsprechend zu organisieren.
    • Die vom Interpellanten angeführten Kosten für die Anpassung sind hingegen nicht realistisch.
    • Gemäss Eidgenössischer Steuerverwaltung (ESTV) ist mit Kosten von rund 150 bis 200 Millionen Franken zu rechnen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3218 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩