Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3226 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Anpassung der Richtlinie zur Kürzung der Direktzahlungen

Erledigt

Eingereicht von

Andreas AebiBEBern

Beraten in🏛️ WAK-S · Kommission für Wirtschaft und Abgaben Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Andreas AebiBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Schritte zu unternehmen, damit die Richtlinie zur Kürzung der Direktzahlungen vom 27. Januar 2005 (Fassung vom 12. September 2008) an den Grundsatz der Verhältnismässigkeit angepasst wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«09.3226 Abgelehnt - Rejeté 10.3884 Angenommen - Adopté 09.3434 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 21 Stimmen Dagegen ... 13 Stimmen 09.3435 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 15 Stimmen Dagegen ... …»

Auszug

«09.3226 Abgelehnt - Rejeté 10.3884 Angenommen - Adopté 09.3434 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 21 Stimmen Dagegen ... 13 Stimmen 09.3435 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 15 Stimmen Dagegen ... 26 Stimmen 09.3461 Angenommen - Adopté»

01.12.2010, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir wissen jetzt alle, was BTS heisst: Es sind besonders tierfreundliche Stallsysteme.»

Auszug

Wir wissen jetzt alle, was BTS heisst: Es sind besonders tierfreundliche Stallsysteme. In diesem Vorstoss geht es um die Vorweidebetriebe. Was sind Vorweidebetriebe? Es gibt den Talbetrieb, also den eigentlichen Heimbetrieb, und dann gibt es die Alp.

01.12.2010, 11:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Nein, Herr Präsident, ich habe bereits Stellung genommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Nein, Herr Präsident, ich habe bereits Stellung genommen. Ich bestehe darauf, dass es sich um fakultative Programme handelt.

01.12.2010, 11:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Möchten Sie sich noch zur Motion 09.3435 äussern, Herr Marty?»

Auszug

Möchten Sie sich noch zur Motion 09.3435 äussern, Herr Marty?

01.12.2010, 11:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich empfehle Ihnen, die Motion 09.3434, "Praxistaugliche Vorschriften in den Ethoprogrammen", anzunehmen.»

Auszug

Ich empfehle Ihnen, die Motion 09.3434, "Praxistaugliche Vorschriften in den Ethoprogrammen", anzunehmen.

01.12.2010, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 21 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Schritte zu unternehmen, damit die Richtlinie zur Kürzung der Direktzahlungen vom 27. Januar 2005 (Fassung vom 12. September 2008) an den Grundsatz der Verhältnismässigkeit angepasst wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bund fördert mit Direktzahlungen die gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Landwirtschaft, insbesondere auch solche zugunsten der Ökologie und des Tierwohls.
    • Sie sind an verschiedene Auflagen gebunden.
    • Bei deren nichtvollständiger Erfüllung werden die Direktzahlungen gekürzt oder verweigert.
    • Zuständig dafür sind die Kantone.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3226 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.12.2009 — Wintersession 2009 · 132:51 (12 Enth.)
    ↩