Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3230 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Moratorium für weitere Auflagen in der Nutztierhaltung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Erich von SiebenthalBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Moratorium von 20 Jahren für weitere Auflagen im Bereich der Nutztierhaltung zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Moratorium von 20 Jahren für weitere Auflagen im Bereich der Nutztierhaltung zu schaffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die neue Tierschutzgesetzgebung ist in einem langjährigen Prozess entstanden unter Einbezug aller interessierten Kreise, namentlich auch der Produzentenorganisationen, und unter Berücksichtigung der wissenschaftlich gestützten Erkenntnisse über die Bedürfnisse der Tiere.
    • Auch die wirtschaftlichen Aspekte wurden berücksichtigt, u. a. mit Übergangsfristen von bis zu zehn Jahren und Regelungen, die zum Teil nur bei Neubauten gelten.
    • Der Investitionsschutz für die Landwirtschaft ist in Artikel 8 des Tierschutzgesetzes (SR 455) explizit verankert.
    • Danach können die gestützt auf dieses Gesetz bewilligten Bauten und Einrichtungen für Nutztiere nach der Errichtung mindestens während der ordentlichen Abschreibungsdauer benutzt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3230 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.12.2009 — Wintersession 2009 · 89:102 (4 Enth.)
    ↩