Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruth HumbelAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Arbeiten an der KVG-Revision zur Einführung eines monistischen Finanzierungssystems wieder aufzunehmen und ein Modell zu erarbeiten, das folgende Eckwerte umfasst:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Arbeiten an der KVG-Revision zur Einführung eines monistischen Finanzierungssystems wieder aufzunehmen und ein Modell zu erarbeiten, das folgende Eckwerte umfasst:1
    + 2 mehr
    • Die Gelder der öffentlichen Hand sind für den Risikoausgleich, für Aus- und Weiterbildung der Medizinalpersonen sowie für die Prämienverbilligung einzusetzen.
    • Der Anteil der öffentlichen Hand an der Finanzierung der grundversicherten Leistungen ist sicherzustellen und ausgehend von den aktuellen Mitteln prozentual dem Kostenwachstum im Gesundheitswesen anzupassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Rahmen der KVG-Revision im Bereich der Spitalfinanzierung wurden im Hinblick auf eine allfällige monistische Finanzierung Weichen gestellt.
    • Die zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) stationär erbrachten Leistungen der Spitäler werden durch die Kantone mitfinanziert, wobei dem Föderalismus Rechnung getragen wird.
    • Verschiedene Varianten eines monistischen Finanzierungsmodells werden dadurch ausgeschlossen.
    • Insoweit steht die Einführung des Monismus im stationären Bereich derzeit nicht mehr zur Diskussion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3275 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩