Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin BäumleZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen eines allfälligen weiteren Konjunkturpaketes oder spätestens im Hinblick auf den Voranschlag 2010 dem Parlament im dringlichen Verfahren eine Änderung des Energiegesetzes vorzulegen, welche den Gesamtdeckel in Artikel 15b Absatz 4 bei der Einspeisevergütung und die einzelnen Technologiedeckel in Artikel 7a Absatz 4 streicht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Im Grunde genommen ist die Situation, in der wir uns bezüglich dieser Motion befinden, identisch mit der Situation, in der wir uns heute Morgen befanden, als unser Kollege Filippo Lombardi über die Initiativen der Kantone Bern (08.327) und Freiburg (09.302) berichtet hat. Mit anderen Worten: In allen Fällen geht es um…»Automatisch übersetzt (Französisch)

02.06.2010, 17:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion.

02.06.2010, 17:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen eines allfälligen weiteren Konjunkturpaketes oder spätestens im Hinblick auf den Voranschlag 2010 dem Parlament im dringlichen Verfahren eine Änderung des Energiegesetzes vorzulegen, welche den Gesamtdeckel in Artikel 15b Absatz 4 bei der Einspeisevergütung und die einzelnen Technologiedeckel in Artikel 7a Absatz 4 streicht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat in Beantwortung von verschiedenen parlamentarischen Vorstössen zum gleichen Thema einen umfassenden Bericht über die Situation und Möglichkeiten zur Verbesserung des Systems der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) für Juni 2009 in Aussicht gestellt.
    • Er ist der Überzeugung, dass notwendige Entscheide nur in Würdigung aller Fakten erfolgen sollten.
    • Der Bundesrat wird aufgrund dieser gründlichen Analyse alle Optionen zur Systemverbesserung sowie das dringliche Verfahren prüfen und dem Parlament entsprechende Anträge stellen.
    • Die losgelöste und vorzeitige Aufhebung des Gesamtdeckels und der Teildeckel würde die Optimierung des Gesamtsystems der KEV verhindern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3329 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.9.2009 — Herbstsession 2009 · 97:83 (6 Enth.)
    ↩