Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3342 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Boni-Stopp und Lohndeckel für Unternehmen mit staatlicher Notstützung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 14 Stimmen Dagegen ... 26 Stimmen»

11.08.2009, 13:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Anliegen von Frau Fetz ist selbstverständlich nicht falsch, nur schränkt sie es einfach zu sehr ein: auf einen künftigen Fall, bei dem es um das Management geht und damit um die Lohnstruktur eines Unternehmens oder …»

Auszug

«Das Anliegen von Frau Fetz ist selbstverständlich nicht falsch, nur schränkt sie es einfach zu sehr ein: auf einen künftigen Fall, bei dem es um das Management geht und damit um die Lohnstruktur eines Unternehmens oder meinetwegen einer ganzen Branche. Sie können es jedoch nicht auf den Lohndeckel des Managements an d…»

11.08.2009, 13:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben vorhin über die Finanzbranche gesprochen, über den aktuellen Fall, die Staatsunterstützung für die UBS, und damit hoffentlich auch ein Stück weit Vergangenheitsbewältigung betrieben, wenn auch, aus [PAGE 789] …»

Auszug

«Wir haben vorhin über die Finanzbranche gesprochen, über den aktuellen Fall, die Staatsunterstützung für die UBS, und damit hoffentlich auch ein Stück weit Vergangenheitsbewältigung betrieben, wenn auch, aus [PAGE 789] meiner Sicht, ziemlich mutlos. In meiner Motion geht es nicht um die Vergangenheit, sondern um die Z…»

11.08.2009, 13:22 · Amtliches Bulletin · Video

«In Übereinstimmung mit den Überlegungen, die ich Ihnen namens der Kommission zur vorherigen Motion dargelegt habe, kommt die Mehrheit Ihrer Kommission auch hier zum Schluss, dass ein direkter Eingriff des Staates in die …»

Auszug

«In Übereinstimmung mit den Überlegungen, die ich Ihnen namens der Kommission zur vorherigen Motion dargelegt habe, kommt die Mehrheit Ihrer Kommission auch hier zum Schluss, dass ein direkter Eingriff des Staates in die Salärstruktur von Unternehmen nicht erwünscht sei, und zwar auch dann nicht, wenn diese Unternehmen…»

11.08.2009, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Fetz, Berset, Sommaruga Simonetta) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Fetz, Berset, Sommaruga …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Fetz, Berset, Sommaruga Simonetta) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Fetz, Berset, Sommaruga Simonetta) Adopter la motion Le président (Berset Alain, président): Là aussi, vous avez reçu un rapport…»

11.08.2009, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 21 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat legt eine Vorlage mit untenstehenden Eckpunkten vor.1
    + 4 mehr
    • Diese Eckpunkte betreffen ein jedes Unternehmen, das in den Genuss einer ausserordentlichen staatlichen Stützung (Notstützung) kommt.
    • Sie gelten, solange die Stützung ganz oder teilweise anhält:
    • Einem solchen Unternehmen ist es ab Anfangsjahr der ausserordentlichen staatlichen Stützung untersagt, ausser 13.
    • Monatslöhnen ("diskretionäre Lohnbestandteile") variable Lohnbestandteile auszurichten, bis die Finanzhilfe in voller Höhe zurückbezahlt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Vergütungssysteme im Finanzsektor ihren Teil zur Krise beigetragen haben.
    • Aus diesem Grund wurden seit dem Ausbruch der Krise im Bereich Regulierung der Entschädigungssysteme schon einige Verbesserungen in die Wege geleitet.
    • So soll namentlich die laufende Aktienrechtsrevision durch zusätzliche Regulierungen der Entschädigungssysteme nachgebessert werden.
    • Dadurch werden das Mitspracherecht und die Kontrollmöglichkeiten der Aktionäre gestärkt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3342 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩