Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alex KuprechtSZSchwyz reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Möglichkeiten zu prüfen und die nötigen Gesetzesänderungen vorzuschlagen, sodass:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es ist ein Vorstoss, der sympathisch daherkommt, das ist klar.»

Auszug

Es ist ein Vorstoss, der sympathisch daherkommt, das ist klar. Wenn wir Vereinen im Bereich der Jugend- und Nachwuchsförderung etwas zuliebe tun können, unterstützen wir das ja eigentlich alle.

15.03.2010, 19:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst möchte ich einen Fehler von Herrn Charles Favre korrigieren, der sehr umfassend war, aber das Abstimmungsergebnis war 13 zu 11 Stimmen und 1 Enthaltung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zuerst möchte ich einen Fehler von Herrn Charles Favre korrigieren, der sehr umfassend war, aber das Abstimmungsergebnis war 13 zu 11 Stimmen und 1 Enthaltung. Das ändert das Ergebnis der Beratungen deutlich.

15.03.2010, 19:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Die uns vorgelegte Motion fordert, die vollständige oder teilweise Befreiung der «Vereine, die ihre Einnahmen und ihr Vermögen ausschliesslich für idealistische Zwecke einsetzen, insbesondere zur Förderung der Jugend und des Nachwuchses» zu prüfen. Welche Argumente werden denn zu Unterstützung dieser…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.03.2010, 19:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dieser Motion verlangt Herr Ständerat Kuprecht die Steuerbefreiung für Vereine dann, "wenn sie ihre Erträge und Vermögensmittel ausschliesslich für ideelle Zwecke, namentlich für Jugend- und Nachwuchsförderung, verwenden".»

Auszug

Mit dieser Motion verlangt Herr Ständerat Kuprecht die Steuerbefreiung für Vereine dann, "wenn sie ihre Erträge und Vermögensmittel ausschliesslich für ideelle Zwecke, namentlich für Jugend- und Nachwuchsförderung, verwenden".

15.03.2010, 19:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 19 Stimmen Dagegen ... 14 Stimmen»

27.05.2009, 14:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Möglichkeiten zu prüfen und die nötigen Gesetzesänderungen vorzuschlagen, sodass:1
    + 2 mehr
    • Vereine im Gesetz über die direkte Bundessteuer und allenfalls auch im Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) ganz oder bis einem bestimmten Betrag steuerbefreit werden;
    • wenn sie ihre Erträge und Vermögensmittel ausschliesslich für ideelle Zwecke, namentlich für Jugend- und Nachwuchsförderung verwenden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer sieht in Artikel 56 Ausnahmen von der Steuerpflicht vor, darunter auch die Steuerbefreiung wegen Gemeinnützigkeit.
    • Eine bloss nützliche oder ideelle Tätigkeit genügt dagegen nicht für eine Steuerbefreiung.
    • Als ideeller Zweck erscheint jeder nicht wirtschaftliche Zweck.
    • Ideales Handeln setzt weder eine Förderung des Gemeinwohls noch Uneigennützigkeit voraus.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3343 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.3.2010 — Frühjahrssession 2010 · 50:103 (27 Enth.)
    ↩