Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich kann es relativ kurz machen, denn ich bin weitgehend einverstanden mit den Äusserungen von Herrn Briner.»

Auszug

Ich kann es relativ kurz machen, denn ich bin weitgehend einverstanden mit den Äusserungen von Herrn Briner. Es war ein Vorgehen des Generalsekretärs, das der Bundesrat zu Recht verurteilt hat und bei dem wir nach wie vor mit ihm eine Differenz haben.

05.06.2009, 14:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Eine Klammerbemerkung: In Anbetracht dieses zahlenmässig exklusiven Zirkels würde ich meine Ausführungen gerne bei einem "verre de blanc" (Zwischenruf Bundesrätin Leuthard: Accepté!) vorbringen und dazu eine Friedenspfeife rauchen.»

Auszug

Eine Klammerbemerkung: In Anbetracht dieses zahlenmässig exklusiven Zirkels würde ich meine Ausführungen gerne bei einem "verre de blanc" (Zwischenruf Bundesrätin Leuthard: Accepté!) vorbringen und dazu eine Friedenspfeife rauchen. (Heiterkeit) Leider gestattet das die Form nicht, und deshalb werde ich jetzt ernst.

05.06.2009, 14:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Briner beantragt die Eröffnung der Diskussion.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Briner beantragt die Eröffnung der Diskussion. – So beschlossen.

05.06.2009, 14:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Zufriedenheit, Frau Bundesrätin, hält sich in Grenzen, und ich beantrage eine kurze Diskussion.»

Auszug

Meine Zufriedenheit, Frau Bundesrätin, hält sich in Grenzen, und ich beantrage eine kurze Diskussion.

05.06.2009, 14:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Briner, sind Sie mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufrieden oder beantragen Sie die Diskussion?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Briner, sind Sie mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufrieden oder beantragen Sie die Diskussion?

05.06.2009, 14:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Schweiz ist Mitglied der OECD.1
    + 4 mehr
    • Diese Organisation hat hinter dem Rücken der Schweiz eine "schwarze Liste" vorbereitet und den G-20-Staaten zugestellt und damit den Interessen unseres Landes massiv geschadet.
    • Der Bundesrat hat sich erzürnt gezeigt.
    • Erachtet es der Bundesrat nicht als Zeichen von Kohärenz und Konsequenz, dass als Folge dieses einzigartigen Verstosses gegen die Interessen eines Mitgliedstaates die Schweiz umgehend ihre nichtobligatorischen Beiträge an die OECD einstellt?
    • Da sich die OECD vertrags- und vertrauensbrüchig verhielt, ist auch die Schweiz nicht an vertragliche Vereinbarungen von Projekten gebunden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • 2008 betrug das Gesamtbudget der OECD 343 Millionen Euro (rund 560 Millionen Schweizerfranken).1
    + 2 mehr
    • Es ist in drei Teile gegliedert:
    • ein als "Teil I" bezeichnetes Basisbudget (158 Millionen Euro);1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3350 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩