Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3352 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Marktverzerrung beim Netzzugang

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Filippo LombardiTITessin reicht Interpellation ein.
  • In Anbetracht der Annahme der Motion Forster 08.3639 und des Postulates KVF-S 09.3002 durch den Ständerat und im Hinblick auf die unmittelbar bevorstehende Teilrevision der Fernmeldedienstverordnung (FDV) ersuche ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Lombardi ist vielleicht noch unzufriedener als vorher, aber er meldet sich nicht mehr zu Wort.»

Auszug

Herr Lombardi ist vielleicht noch unzufriedener als vorher, aber er meldet sich nicht mehr zu Wort. - Damit ist das Geschäft erledigt.

11.06.2009, 14:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben eine grundsätzliche politische Differenz: Wir sind der Meinung, die Marktregeln seien jetzt geschaffen und sie seien nicht sofort abzuändern.»

Auszug

Wir haben eine grundsätzliche politische Differenz: Wir sind der Meinung, die Marktregeln seien jetzt geschaffen und sie seien nicht sofort abzuändern. Das ist ein Unterschied, auch wenn jetzt vielleicht die Entwicklung auf dem Markt nicht so läuft, wie sich das verschiedene Konkurrenten vorgestellt haben.

11.06.2009, 14:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht um die Marktverzerrung beim Netzzugang, um die berühmte Frage, die wir schon mehrmals diskutiert haben.»

Auszug

De quoi s'agit-il? Es geht um die Marktverzerrung beim Netzzugang, um die berühmte Frage, die wir schon mehrmals diskutiert haben. Es geht um die Entbündelung der letzten Meile und besonders um die Preiskalkulation für den Netzzugang im Bereich des Kupferdrahts.

11.06.2009, 14:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin teilweise unzufrieden und möchte eine kurze Diskussion.»

Auszug

Ich bin teilweise unzufrieden und möchte eine kurze Diskussion.

11.06.2009, 14:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich frage den Interpellanten an, ob er von der schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt ist oder ob er Diskussion beantragt.»

Auszug

Ich frage den Interpellanten an, ob er von der schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt ist oder ob er Diskussion beantragt.

11.06.2009, 14:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In Anbetracht der Annahme der Motion Forster 08.3639 und des Postulates KVF-S 09.3002 durch den Ständerat und im Hinblick auf die unmittelbar bevorstehende Teilrevision der Fernmeldedienstverordnung (FDV) ersuche ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Ist er sich bewusst, dass die heute geltende Berechnungsvorgabe für den Netzzugang zu Marktverzerrungen führt, weil der ehemalige Monopolist sein eigenes Netz zu viel günstigeren Bedingungen als die Konkurrenten benutzen kann?
    • Teilt er die Meinung des Preisüberwachers - gemäss dessen Stellungnahme vom 18. Juni 2008 (von der Comcom in ihrer Verfügung des 9. Oktobers 2008 zitiert) - dass eine Abkehr von einer Modellrechnung gestützt auf Wiederbeschaffungsneuwerte ernsthaft zu prüfen sei?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat wurde mit der Annahme des Postulates KVF-S 09.3002 mit der Erstellung einer umfassenden Auslegeordnung zum Fernmeldebereich beauftragt.1
    + 4 mehr
    • Sie ist bis spätestens Mitte 2010 vorzulegen und soll auch allfälligen Handlungsbedarf aufzeigen.
    • Das Postulat verlangt u. a., die Methode der Preisberechnung bei Zugangsverfahren zu überprüfen.
    • Eine vertiefte Behandlung der hier gestellten Fragen kann daher erst im Rahmen des Berichtes des Bundesrates erfolgen.
    • Die marktbeherrschende Anbieterin muss gemäss Artikel 11 des Fernmeldegesetzes vom 30. April 1997 (FMG; SR 784.10) anderen Anbieterinnen den Zugang zu ihren Einrichtungen und Diensten auf nichtdiskriminierende Weise gewähren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3352 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩