Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Eric VoruzVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Bevor Fahad Khammas (im Folgenden Fahad K.) nach Schweden ausgeschafft wurde, befand er sich laut seiner Anwältin Elise Shubs unter unannehmbaren Bedingungen in Zürich in Haft.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Bevor Fahad Khammas (im Folgenden Fahad K.) nach Schweden ausgeschafft wurde, befand er sich laut seiner Anwältin Elise Shubs unter unannehmbaren Bedingungen in Zürich in Haft.1
    + 4 mehr
    • Deshalb stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen zum Vorgehen der Bundesverwaltung, insbesondere des Bundesamtes für Migration (BFM):
    • Stimmt es, dass die Haftbedingungen von Fahad K.
    • unannehmbar waren, und wusste das BFM davon?
    • Ist sich der Bundesrat bewusst, dass die Lage in Irak nicht stabil ist und dass Fahad K.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Bundesamt für Migration (BFM) wurde vom zuständigen Migrationsamt des Kantons Zürich über die am 23. März 2009 erfolgte Inhaftierung von Fahad K.1
    + 4 mehr
    • Für den Betrieb des Flughafengefängnisses sind die Zürcher Justizbehörden zuständig.
    • Das Zürcher Amt für Justizvollzug hat zu öffentlich geäusserten Vorwürfen betreffend die Haftbedingungen von Fahad K.
    • Stellung genommen und diese als ungerechtfertigt zurückgewiesen.
    • Die Haftbedingungen im Flughafengefängnis Zürich werden regelmässig überprüft.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3377 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩