Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alfred HeerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die bilateralen Verträge mit der EU dahingehend zu ändern, dass EU-Bürger, welche im Rahmen der Personenfreizügigkeit in die Schweiz eingereist und arbeitslos werden, keine vollen, sondern abgestufte Sozialleistungen der Arbeitslosenkasse nach Anzahl der Beitragsmonate erhalten.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die bilateralen Verträge mit der EU dahingehend zu ändern, dass EU-Bürger, welche im Rahmen der Personenfreizügigkeit in die Schweiz eingereist und arbeitslos werden, keine vollen, sondern abgestufte Sozialleistungen der Arbeitslosenkasse nach Anzahl der Beitragsmonate erhalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz hat in den letzten Jahren stark von der Personenfreizügigkeit und damit von den Arbeitskräften aus der EU profitiert.
    • Es herrscht ein Fachkräftemangel in verschiedenen Branchen (Gesundheit, Bildung usw.).
    • Der aktuelle Anstieg der Arbeitslosenquote erklärt sich in erster Linie durch die schwierige Wirtschaftslage und ist nicht eine Folge der Personenfreizügigkeit.
    • Personen, welche in den letzten Jahren in die Schweiz einwanderten, sind allerdings durch die Krise relativ stark betroffen, da viele von ihnen in der Industrie tätig waren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3399 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.3.2010 — Frühjahrssession 2010 · 66:120 (3 Enth.)
    ↩