Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hugues HiltpoldGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten zur Änderung des gegenwärtigen Systems der Bundesfinanzhilfen für energetische Gebäudesanierungen, namentlich des Mechanismus, wie er in Artikel 15 Absatz 5 des Energiegesetzes festgelegt ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich verstehe das Anliegen des Motionärs sehr gut.»

Auszug

Ich verstehe das Anliegen des Motionärs sehr gut. Trotzdem sind wir für die Ablehnung der Motion. Einerseits hat dieser Vorstoss seit dem Jahr 2009 bereits in die Abrechnung, mit der man diese Finanzhilfen mit den Kantonen regelt, Eingang gefunden.

11.04.2011, 17:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erkläre meine Interessen: Ich bin Architektin mit eigenem Büro und habe in dieser Funktion die Problematik erlebt, dass wichtige energetische Sanierungsarbeiten durch einige meiner Kunden nicht durchgeführt wurden – und dies aufgrund des aktuellen, zu starren Mechanismus bei der Vergabe der finanziellen Beihilfen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.04.2011, 17:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten zur Änderung des gegenwärtigen Systems der Bundesfinanzhilfen für energetische Gebäudesanierungen, namentlich des Mechanismus, wie er in Artikel 15 Absatz 5 des Energiegesetzes festgelegt ist.1
    + 1 mehr
    • Statt Finanzhilfen nur für Arbeiten zu gewähren, die im laufenden Jahr abgeschlossen werden, sollen die Beiträge schon im Projektstadium in Form von Vorschüssen in den Rechnungen des Bundes und der Kantone gewährt werden; die Beiträge sollen dann später ausbezahlt werden, vorausgesetzt die Arbeiten werden innerhalb der nächsten zwei Jahre nach Einreichung des Gesuchs aufgenommen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Energiegesetz (EnG) sieht vor, dass der Bund zur Förderung der sparsamen und rationellen Energienutzung sowie zur Nutzung erneuerbarer Energie und der Abwärme jährliche Globalbeiträge für kantonale Förderprogramme an die Kantone ausrichten kann, sofern sie über die rechtlichen Voraussetzungen und ein eigenes kantonales Förderprogramm verfügen (Art. 13).
    • Die Globalbeiträge dürfen den vom Kanton zur Durchführung des Programms bewilligten jährlichen Kredit nicht überschreiten.
    • Ihre Höhe richtet sich nach Massgabe des kantonalen Kredits und der Wirksamkeit des kantonalen Förderprogramms (Art. 15 Abs. 3 EnG).
    • Weiter schreibt das EnG vor, dass die jährlich nichtverwendeten finanziellen Mittel dem Bund zurückzuerstatten sind (Art. 15 Abs. 5).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3400 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.4.2011 — Sondersession April 2011 · 59:110 (5 Enth.)
    ↩