Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3432 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse beim Export von Agrarprodukten in die EU

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hansjörg WalterTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in den Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen für die Ernährungswirtschaft mit der EU in einem ersten Verhandlungsschritt die nichttarifären Handelshemmnisse abzubauen.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in den Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen für die Ernährungswirtschaft mit der EU in einem ersten Verhandlungsschritt die nichttarifären Handelshemmnisse abzubauen.1
    + 2 mehr
    • Dabei geht es um einen umfassenden Abbau der nichttarifären Handelshemmnisse im Agrar- und Lebensmittelbereich, damit die heute bestehenden Möglichkeiten der Bilateralen I und II auch effektiv genutzt werden können.
    • Wichtig ist auch, zu verhindern, dass stets neue nichttarifäre Handelshemmnisse aufgebaut werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist ebenfalls der Ansicht, dass die nichttarifären Handelshemmnisse den Export teilweise deutlich erschweren.
    • Das heisst aber nicht, dass die tarifären Hindernisse unbedeutend sind.
    • Gemäss WTO-Auswertungen beträgt der durchschnittliche Zollschutz der EU für Agrarprodukte zurzeit 17,9 Prozent (Wertzolläquivalent), derjenige der Schweiz 29,4 Prozent.
    • Mit dem geplanten Abkommen im Agrar-, Lebensmittel- und Gesundheitsbereich will der Bundesrat deshalb den schweizerischen Produzenten einen möglichst umfassenden Zugang zum EU-Binnenmarkt verschaffen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3432 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.12.2009 — Wintersession 2009 · 86:98 (10 Enth.)
    ↩