Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-François SteiertFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Hinblick auf die absehbaren starken Prämienerhöhungen der obligatorischen Krankenversicherung für das Jahr 2010 die damit verbundene Mehrbelastung der Schweizer Haushalte mit einem zusätzlichen Beitrag an die kantonalen Prämienverbilligungen abzudämpfen, der in der Grössenordnung mindestens der Hälfte der zu erwartenden Erhöhung des Gesamtprämienvolumens der Grundversicherung entspricht.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Hinblick auf die absehbaren starken Prämienerhöhungen der obligatorischen Krankenversicherung für das Jahr 2010 die damit verbundene Mehrbelastung der Schweizer Haushalte mit einem zusätzlichen Beitrag an die kantonalen Prämienverbilligungen abzudämpfen, der in der Grössenordnung mindestens der Hälfte der zu erwartenden Erhöhung des Gesamtprämienvolumens der Grundversicherung entspricht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 20. Mai 2009 lehnte der Bundesrat die beiden gleichlautenden Motionen Maury Pasquier 09.3345, "Familien von den Krankenkassenprämien entlasten", und der sozialdemokratischen Fraktion 09.3291, "Konjunkturstützung.
    • Entlastung bei den Krankenkassenprämien", ab.
    • Diese beiden Motionen verlangen wie die vorliegende Motion eine erhebliche Erhöhung des für die Prämienverbilligung bestimmten Kredites.
    • Der Bundesrat vertrat damals die Auffassung, eine derartige Erhöhung sei nicht gerechtfertigt, unverhältnismässig und angesichts der finanziellen Situation des Bundes nicht vertretbar.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3454 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.9.2009 — Herbstsession 2009 · 63:122 (2 Enth.)
    ↩