Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Laurent FavreNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung eine Änderung des Steuerharmonisierungsgesetzes zu unterbreiten, damit diejenigen Einnahmen aus der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV), die aus der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien für den Eigengebrauch stammen, von der Steuer befreit werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich verzichte darauf, lange Ausführungen zu machen, Sie kennen den Sachverhalt.»

Auszug

Ich verzichte darauf, lange Ausführungen zu machen, Sie kennen den Sachverhalt. Ich kann Ihnen empfehlen, die abgeänderte Version der Motion zu unterstützen. Diese Stossrichtung, mit der die vom Motionär aufgeworfene Frage in den Gesamtzusammenhang gestellt wird, kann auch der Bundesrat unterstützen.

21.12.2011, 18:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Kollega Laurent Favre verlangt in seiner Motion eine Änderung des Steuerharmonisierungsgesetzes.»

Auszug

Kollega Laurent Favre verlangt in seiner Motion eine Änderung des Steuerharmonisierungsgesetzes. Es sollen die Einnahmen aus der kostendeckenden Einspeisevergütung, die aus der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien stammen, von der Steuer befreit werden.

21.12.2011, 18:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Während der ausserordentlichen Session von April letzten Jahres haben Sie die Ihnen vorgelegte Motion angenommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Während der ausserordentlichen Session von April letzten Jahres haben Sie die Ihnen vorgelegte Motion angenommen. Herr Laurent Favre, ihr Urheber, schlug vor, im Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern die steuerliche Behandlung der Einkünfte aus der Vergütung zu Kostpreis des eingespeisten Stroms (RPC) zu ändern.

21.12.2011, 18:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt die Annahme der Motion gemäss ihrem Änderungsantrag in Ziffer 4 des Beri…»

29.09.2011, 12:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Sie im Namen des Bundesrates aus folgenden Gründen bitten, diese Motion abzulehnen.»

Auszug

Ich möchte Sie im Namen des Bundesrates aus folgenden Gründen bitten, diese Motion abzulehnen. Was ist diese kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) eigentlich? Das sind heute ja Einkünfte, steuerbares Einkommen.

13.04.2011, 20:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung eine Änderung des Steuerharmonisierungsgesetzes zu unterbreiten, damit diejenigen Einnahmen aus der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV), die aus der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien für den Eigengebrauch stammen, von der Steuer befreit werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der vorliegende Vorstoss fordert eine Steuerbefreiung der Einnahmen aus jenem Teil der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien, der für den Eigengebrauch bestimmt ist.
    • Er hat damit eine ähnliche Stossrichtung wie die Motion Fässler 08.3624, deren Ablehnung der Bundesrat am 12. November 2008 beantragt hat.
    • Was die steuerrechtliche Behandlung von Energie- und Umweltschutzmassnahmen im unbeweglichen Privatvermögen betrifft, kann auf die damals erteilte Antwort verwiesen werden: Soweit die Installation von privaten Fotovoltaikanlagen in bestehenden Gebäuden zu abzugsfähigen Aufwendungen zur Einkommenserzielung führt, stellen die erzielten KEV-Einkünfte steuerbares Einkommen dar.
    • Andernfalls käme die Nichtbesteuerung der Solarstromeinnahmen aus Fotovoltaikanlagen einer Durchbrechung der geltenden steuerlichen Grundsätze gleich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3456 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.12.2011 — Wintersession 2011 · 113:46 (4 Enth.)
    ↩