Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, insbesondere im Rahmen einer allfälligen Vorlage "Dritte Stufe der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen" Massnahmen zu treffen, damit die wegen der Rezession im FinöV-Fonds entstandenen Finanzierungslücken geschlossen oder zumindest verringert werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Hutter Markus, Binder, Bugnon, Caviezel, Huber, Hurter Thomas, Germanier, Giezendanner, Rickli Natalie, Schenk Simon, von Rotz) Ablehnung der Motion …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Hutter Markus, Binder, Bugnon, Caviezel, Huber, Hurter Thomas, Germanier, Giezendanner, Rickli Natalie, Schenk Simon, von Rotz) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Hutter Markus, Binder, Bugnon, Cavi…»

15.09.2009, 13:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 26 Stimmen Dagegen ... 2 Stimmen»

10.06.2009, 11:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Meinung des Bundesrates hat sich vor allem in einem einzigen Gedankengang gebildet, und zwar diesem: Es geht natürlich nicht an, dass man in den sieben fetten Jahren, wenn der Fonds mehr Geld erhält, als eigentlich …»

Auszug

«Die Meinung des Bundesrates hat sich vor allem in einem einzigen Gedankengang gebildet, und zwar diesem: Es geht natürlich nicht an, dass man in den sieben fetten Jahren, wenn der Fonds mehr Geld erhält, als eigentlich vorgesehen ist, das freudig entgegennimmt, und wenn dann die sieben mageren Jahre kommen, [PAGE 633]…»

10.06.2009, 11:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch mir scheint es sehr wichtig, dass man Instrumente, die funktionieren, in einer konjunkturpolitisch schwierigen Situation nicht unsorgfältig oder durch unüberlegtes Handeln ins Wanken bringt.»

Auszug

Ich melde mich vor allem noch zu Wort, weil ich einen zusätzlichen Aspekt in diese Debatte einbringen möchte. Auch mir scheint es sehr wichtig, dass man Instrumente, die funktionieren, in einer konjunkturpolitisch schwierigen Situation nicht unsorgfältig oder durch unüberlegtes Handeln ins Wanken bringt.

10.06.2009, 11:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich spreche eigentlich nicht nur als Mitglied der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen, sondern auch noch als Präsident der Neat-Aufsichtsdelegation zu diesem Geschäft.»

Auszug

Ich spreche eigentlich nicht nur als Mitglied der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen, sondern auch noch als Präsident der Neat-Aufsichtsdelegation zu diesem Geschäft. Ich bitte Sie, die Motion der Kommission anzunehmen.

10.06.2009, 11:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, insbesondere im Rahmen einer allfälligen Vorlage "Dritte Stufe der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen" Massnahmen zu treffen, damit die wegen der Rezession im FinöV-Fonds entstandenen Finanzierungslücken geschlossen oder zumindest verringert werden.1
    + 1 mehr
    • So kann die Konjunktur durch rasche und sinnvolle Investitionen gestützt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Aufgrund der aktuellen Wirtschaftslage ist ein Rückgang der LSVA-Einnahmen festzustellen.
    • Das genaue Ausmass ist noch unsicher.
    • Ursprüngliche Schätzungen der Eidgenössischen Zollverwaltung gingen in der Tat von 25 Prozent Mindereinnahmen aus, wie dies in der Motion angenommen wird.
    • Die aktuelle Schätzung rechnet dagegen nur noch mit Mindereinnahmen von rund 10 Prozent.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3467 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.9.2009 — Herbstsession 2009 · 89:92 (2 Enth.)
    ↩