Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alfred HeerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Obligatorium zur Versicherung im Krankenversicherungsgesetz aufzuheben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich bedauere das Fehlen der Motionärin, das mir nicht die Möglichkeit gibt, zwischen zwei Interventionen etwas durchzuatmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bedauere das Fehlen der Motionärin, das mir nicht die Möglichkeit gibt, zwischen zwei Interventionen etwas durchzuatmen. Es handelt sich um eine relativ wichtige Motion, und der Bundesrat schlägt vor, sie abzulehnen, im Gegensatz zur vorherigen Motion.

12.04.2011, 19:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Heer ist nicht im Saal. Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.»

12.04.2011, 19:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Obligatorium zur Versicherung im Krankenversicherungsgesetz aufzuheben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Schweizer Stimmvolk hat am 4. Dezember 1994 das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) angenommen und damit unter anderem der flächendeckenden Versicherungspflicht (allgemeines Versicherungsobligatorium) zugestimmt.
    • Im Rahmen der obligatorischen Versicherung leisten alle Versicherten einen Beitrag zur Solidarität zwischen Gesunden und Kranken, Männern und Frauen sowie den Generationen.
    • Nach Ansicht des Bundesrates hat die obligatorische Krankenversicherung gemäss KVG die beabsichtigte Wirkung erzielt und sich bewährt.
    • Für den Bundesrat besteht kein Anlass, eine Änderung des Systems vorzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3485 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.4.2011 — Sondersession April 2011 · 44:101 (9 Enth.)
    ↩