Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3535 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Leistungsfinanzierung nach dem KVG vereinheitlichen

Erledigt

Eingereicht von

Sozialdemokratische Fraktion

Beraten in🏛️ SGK-S · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sozialdemokratische Fraktion reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Finanzierung der Leistungen nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) zu vereinheitlichen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wenn ich Herrn Stähelin richtig verstanden habe, war das einer seiner letzten Einsätze – gleichzeitig sagt er aber, er erwarte eine Botschaft des Bundesrates in zwei Jahren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wenn ich Herrn Stähelin richtig verstanden habe, war das einer seiner letzten Einsätze – gleichzeitig sagt er aber, er erwarte eine Botschaft des Bundesrates in zwei Jahren. Ich nehme also zur Kenntnis, dass er sich für die Bundesratswahlen vom 23. Oktober 2011 aufstellen lässt.

29.09.2011, 14:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Es freut mich natürlich ungemein, dass ich quasi am Ende der Sachgeschäfte meiner letzten Session die SGK in einer Sache vertreten darf, die mir seit Anbeginn meiner Parlamentariertätigkeit stets am Herzen lag und in …»

Auszug

«Es freut mich natürlich ungemein, dass ich quasi am Ende der Sachgeschäfte meiner letzten Session die SGK in einer Sache vertreten darf, die mir seit Anbeginn meiner Parlamentariertätigkeit stets am Herzen lag und in welcher ich ja selbst einige Anläufe unternommen habe, bisher erfolglos, aber wer weiss, wer weiss ...…»

29.09.2011, 14:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig die Annahme der Motion.»

29.09.2011, 14:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Es besteht tatsächlich aktuell eine Differenz zwischen der Finanzierung der stationären und der ambulanten Spitalleistungen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es besteht tatsächlich aktuell eine Differenz zwischen der Finanzierung der stationären und der ambulanten Spitalleistungen.

12.04.2011, 20:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit den verschiedenen parlamentarischen Vorstössen haben Sie in den letzten Minuten mehrmals Zusammenfassungen aller unternommenen Schritte in diesem Bereich der Gesundheit gehört, der sich ja in ständiger Entwicklung befindet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Mit den verschiedenen parlamentarischen Vorstössen haben Sie in den letzten Minuten mehrmals Zusammenfassungen aller unternommenen Schritte in diesem Bereich der Gesundheit gehört, der sich ja in ständiger Entwicklung befindet.

12.04.2011, 20:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Finanzierung der Leistungen nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) zu vereinheitlichen.1
    + 1 mehr
    • Für den stationären und den ambulanten Bereich sollen die gleichen Finanzierungsgrundsätze und der gleiche Verteilschlüssel gelten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In seiner Stellungnahme vom 20. Mai 2009 zur Motion Humbel Näf 09.3275, "Einführung des Monismus im KVG", hat der Bundesrat seine Haltung in Bezug auf den allfälligen Übergang zu einem monistischen Finanzierungssystem dargelegt.
    • Nach seiner Ansicht steht die Einführung eines monistischen Finanzierungsmodells im stationären Bereich nach der eben erst beschlossenen Neuregelung der Spitalfinanzierung derzeit nicht mehr zur Diskussion.
    • Zudem hält er es nicht für opportun, ohne Diskussion über die grundsätzliche Stossrichtung eines Vorschlags zur Änderung der Finanzierungsregelung im jetzigen Zeitpunkt eine bestimmte Variante des Monismus bevorzugt zu behandeln.
    • Der Ständerat hat im Jahr 2005 Vorschläge diskutiert, welche zu einer Vereinheitlichung der Finanzierungsregelung geführt hätten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3535 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.4.2011 — Sondersession April 2011 · 118:22 (8 Enth.)
    ↩