Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Diese Motion zielt darauf ab, ein global transparentes, kohärenteres Finanzierungssystem für die obligatorische Krankenpflegeversicherung einzuführen, das schlechte Anreize reduziert, die Rollen der verschiedenen Partner klärt – also auf Seiten der Prämienzahlenden und der Steuerzahler, sei dies die Co…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.12.2011, 20:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie im Namen einer starken Minderheit von zehn Personen, die Motion des Ständerates abzulehnen.»

Auszug

Ich bitte Sie im Namen einer starken Minderheit von zehn Personen, die Motion des Ständerates abzulehnen. Die Motion des Ständerates verlangt im Titel eine transparente Finanzierung der sozialen Grundversicherung.

12.12.2011, 20:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln hier die Motion Brändli "Transparente Finanzierung der sozialen Grundversicherung".»

Auszug

Wir behandeln hier die Motion Brändli "Transparente Finanzierung der sozialen Grundversicherung". Die Motion, welche in der ständerätlichen SGK mit 11 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen worden war und im Ständerat ohne Diskussion angenommen wurde, fand auch in der SGK des Nationalrates eine Mehrheit.

12.12.2011, 20:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion, eingereicht am 10. Juni 2009 durch den Ständerat Christoffel Brändli, beauftragt den Bundesrat, für die Grundversicherung ein neues Finanzierungssystem vorzuschlagen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion, eingereicht am 10. Juni 2009 durch den Ständerat Christoffel Brändli, beauftragt den Bundesrat, für die Grundversicherung ein neues Finanzierungssystem vorzuschlagen. Dieses neue System muss: 1.

12.12.2011, 20:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 11 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen, die Motion anzunehmen. Angenommen - Adopté

15.06.2011, 18:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, ein neues Finanzierungssystem für die Grundversicherung vorzuschlagen, welches:1
    + 2 mehr
    • Transparenz in Bezug auf die Finanzierung der Grundversicherung herstellt;
    • die heutigen falschen Anreize zwischen ambulantem und stationärem Bereich beseitigt;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit Beschluss vom 21. Dezember 2007 haben die eidgenössischen Räte die Neuregelung der Spitalfinanzierung beschlossen.
    • Diese Finanzierungsregelung trägt den in der Bundesverfassung festgehaltenen Kompetenzen Rechnung, wonach die Kantone für die Gesundheitsversorgung zuständig sind und der Bund für die Krankenversicherung.
    • Die Umsetzung dieser Neuregelung dürfte nicht vor Ende 2015 abgeschlossen sein.
    • Der Bundesrat hält es nicht für opportun, eine neue Finanzierungsregelung vorzuschlagen, bevor die eben erst in Kraft getretene Änderung umgesetzt und evaluiert worden ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3546 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.12.2011 — Wintersession 2011 · 103:50 (2 Enth.)
    ↩