Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans RutschmannZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat legt dem Parlament alle zwei Jahre einen Rechenschaftsbericht über die Verwendung der Lenkungsabgaben im Energiebereich vor.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Herr Rutschmann, Wirksamkeitsabschätzungen sind seit Jahren Usanz bei der Bundesverwaltung.»

Auszug

Herr Rutschmann, Wirksamkeitsabschätzungen sind seit Jahren Usanz bei der Bundesverwaltung.

11.04.2011, 19:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Es tut mir leid, dass ich schon wieder reden muss, aber ich fordere mit meiner Motion den Bundesrat auf, alle zwei Jahre einen Rechenschaftsbericht über die Verwendung der Lenkungsabgaben im Energiebereich zu erstellen.»

Auszug

Es tut mir leid, dass ich schon wieder reden muss, aber ich fordere mit meiner Motion den Bundesrat auf, alle zwei Jahre einen Rechenschaftsbericht über die Verwendung der Lenkungsabgaben im Energiebereich zu erstellen. Dies betrifft die Bereiche Strom, Wasser, Gas, Treibstoffe und auch Heizöl.

11.04.2011, 18:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat legt dem Parlament alle zwei Jahre einen Rechenschaftsbericht über die Verwendung der Lenkungsabgaben im Energiebereich vor.1
    + 3 mehr
    • Dabei sind u. a. folgende Punkte zu berücksichtigen:
    • Aufstellung aller Einnahmen von Lenkungsabgaben respektive Zuschläge, aufgeteilt in die Bereiche Strom, Wasser, Gas, Treibstoffe und Heizöl;
    • Verwendung und Zielsetzung der Lenkungsabgaben (Auflistung der verschiedenen Förderprogramme);1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 2 mehr
    • Der Bund erhebt verschiedene Steuern, Lenkungsabgaben und Zuschläge mit Bezug zum Energiebereich.
    • Folgende Lenkungsabgaben und Zuschläge im Energiebereich sind relevant:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3594 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.4.2011 — Sondersession April 2011 · 84:94 (2 Enth.)
    ↩