Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3601 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Förderung der Transitmigrationsprogramme und der Rückkehrhilfe

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix MüriLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Konzept vorzulegen, welches ausführt, wie er die Transitmigrationsprogramme, z. B. "Protection in the Region", und die Rückkehrhilfeprogramme fördern und im Rahmen des heutigen Entwicklungshilfebudgets ausbauen will.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Wenn wir uns dieser Motion zuwenden, möchte ich im Namen der Kommission für politische Institutionen einige allgemeine Bemerkungen machen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wenn wir uns dieser Motion zuwenden, möchte ich im Namen der Kommission für politische Institutionen einige allgemeine Bemerkungen machen. Wir beginnen hier mit der Behandlung von 12 Motionen, die vom Nationalrat angenommen wurden.

01.06.2010, 11:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 7 zu 4 Stimmen, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion.

01.06.2010, 11:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Konzept vorzulegen, welches ausführt, wie er die Transitmigrationsprogramme, z. B. "Protection in the Region", und die Rückkehrhilfeprogramme fördern und im Rahmen des heutigen Entwicklungshilfebudgets ausbauen will.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In Zusammenarbeit mit anderen Bundesstellen (Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit, Deza; Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten, EDA) führt das Bundesamt für Migration (BFM) bereits verschiedene Programme und Massnahmen durch, die darauf abzielen, mit Herkunfts- und Transitstaaten Lösungen anzustreben, um einerseits Flüchtlingen und schutzsuchenden Personen rasch zu helfen und andererseits die irreguläre Migration zu verringern.
    • Zudem wird die freiwillige Rückkehr von Personen aus dem Asylbereich und gewissen Personen aus dem Ausländerbereich (z. B. Opfer von Menschenhandel) gefördert.
    • Die Rückkehr- und Wiedereingliederungshilfe des BFM gemäss Artikel 93 des Asylgesetzes (AsylG) ist departementsübergreifend organisiert.
    • Die Koordination liegt hier bei der Interdepartementalen Leitungsgruppe Rückkehrhilfe (ILR), die vom BFM und von der Deza geleitet wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3601 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.3.2010 — Frühjahrssession 2010 · 115:63 (12 Enth.)
    ↩