Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Corina Eichenberger-WaltherAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gesetzliche Rahmenbedingungen für verfeinerte Massnahmen bezüglich Nichtrekrutierung sowie Ausschluss aus der Armee zu schaffen, wie sie bereits in der gescheiterten Revision zum Militärgesetz (08.027) vorgesehen waren.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Es steht alles im schriftlichen Bericht.»

Auszug

Es steht alles im schriftlichen Bericht. Ich verweise darauf.

16.03.2010, 10:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme der Motion.

16.03.2010, 10:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gesetzliche Rahmenbedingungen für verfeinerte Massnahmen bezüglich Nichtrekrutierung sowie Ausschluss aus der Armee zu schaffen, wie sie bereits in der gescheiterten Revision zum Militärgesetz (08.027) vorgesehen waren.1
    + 4 mehr
    • Es sind verfeinerte Massnahmen vor (ab stellungspflichtigem Alter) und während der Dienstpflicht zu ergreifen.
    • Das Parlament hat in der Sommersession 2009 die Revision zum Militärgesetz abgelehnt; dies schliesslich aufgrund von Artikel 41 Absatz 3, Ausbildungsdienste im Ausland.
    • Die Revision sah sehr wichtige Aspekte zur Nichtrekrutierung sowie zum Ausschluss aus der Armee vor, die damit auch abgelehnt wurden.
    • Die vorgesehenen Änderungen zu Fragen bezüglich Nichtrekrutierung sowie Ausschluss aus der Armee waren während der ganzen Kommissions- und Ratsdebatten weitgehend unbestritten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Ansicht der Motionärin, dass die in der Revision des Militärgesetzes vorgesehenen Bestimmungen zur Nichtrekrutierung und zum Ausschluss aus der Armee einen wichtigen und unbestrittenen Inhalt hatten.
    • Das VBS ist derzeit daran, zu analysieren, welche Inhalte der abgelehnten Revision in den Kommissions- und Ratsdebatten weitgehend unbestritten waren.
    • Die Gesamtheit dieser Inhalte soll dann möglichst schnell dem Parlament als neue Revisionsvorlage unterbreitet werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3609 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩