Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3620 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Teilnahme der Schweiz an Nato/PfP-Übungen und -Manövern. Bericht

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maximilian ReimannAGAargau reicht Postulat ein.
  • Seit 1996 nimmt die Schweiz regelmässig an Übungen und Manövern im Rahmen der von der Nato geschaffenen Partnerschaft für Frieden (PfP) teil.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme des Postulates ... 9 Stimmen Dagegen ... 22 Stimmen [PAGE 800]»

07.09.2009, 20:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Zur Frage von Herrn David: Eigentlich steckt hier das Parlament die Richtschnur.»

Auszug

Zur Frage von Herrn David: Eigentlich steckt hier das Parlament die Richtschnur. Wir haben entsprechende Auslandeinsätze. Die Partnerschaft für den Frieden ist vom Parlament genehmigt. Wir haben Kredite für unsere drei Genfer Sicherheitszentren im Budget, die unbestritten sind.

07.09.2009, 20:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann die Meinung des Bundesrates nachvollziehen, dass Berichte zusätzliches Geld kosten und dass es schon viele Berichte gibt.»

Auszug

Ich kann die Meinung des Bundesrates nachvollziehen, dass Berichte zusätzliches Geld kosten und dass es schon viele Berichte gibt. Allerdings gibt es Fragen, die ungeklärt sind und deren Beantwortung mich jetzt interessieren würde.

07.09.2009, 20:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ehrlich gesagt, befremdet es mich schon ein bisschen, dass der Bundesrat nicht gewillt ist, nach zehn Jahren wieder einmal einen umfassenden Überblick über die Einsätze der Schweiz und insbesondere der Schweizer Armee …»

Auszug

«Ehrlich gesagt, befremdet es mich schon ein bisschen, dass der Bundesrat nicht gewillt ist, nach zehn Jahren wieder einmal einen umfassenden Überblick über die Einsätze der Schweiz und insbesondere der Schweizer Armee im Rahmen der Nato-Partnerschaft zu bieten. Er würde damit volle Transparenz schaffen über militärisc…»

07.09.2009, 20:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat schlägt vor, den Postulat abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat schlägt vor, den Postulat abzulehnen.

07.09.2009, 20:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seit 1996 nimmt die Schweiz regelmässig an Übungen und Manövern im Rahmen der von der Nato geschaffenen Partnerschaft für Frieden (PfP) teil.1
    + 3 mehr
    • Aus neutralitätspolitischen Gründen sagte das VBS die Teilnahme an zwei Nato/PfP-Einsätzen ab, die im Mai 2009 in Tiflis, Georgien stattgefunden haben.
    • Dies veranlasst mich, den Bundesrat um die Erstellung eines "Berichts über die Mitgliedschaft der Schweiz in der PfP 1996-2009" zu bitten, worin insbesondere zu folgenden Fragen Stellung genommen wird:
    • An wie vielen PfP-Anlässen hat die Schweiz bis heute mit wie vielen Armeeangehörigen - aufgeteilt nach Berufsmilitär und Miliz - teilgenommen, und welchen Zwecken dienten diese Einsätze hauptsächlich?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Schweiz nimmt seit Dezember 1996 an der Partnerschaft für den Frieden (PfP) teil und beteiligt sich seither auch regelmässig an Übungen, die in diesem Rahmen stattfinden.
    • Der Bundesrat berichtet seit 1997 jährlich über diese Teilnahmen sowie über sämtliche anderen Aktivitäten der Schweiz im Rahmen von PfP, dies gemäss Artikel 152 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes (SR 171.10), wonach der Bundesrat regelmässig und umfassend über seine aussenpolitischen Vorhaben zu informieren hat.
    • Der Bundesrat unterbreitet entsprechend den beiden Ratspräsidenten sowie den Aussen- und Sicherheitspolitischen Kommissionen beider Räte jährlich einen Bericht über die Teilnahme der Schweiz an PfP.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3620 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩