Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament folgende Änderung des KVG zu unterbreiten:1
    + 4 mehr
    • Art. 64 Abs. 6bis (neu)
    • Der Bundesrat sieht für die Erstversorgung von Krankheiten durch Notfalleinrichtungen oder durch spezialisierte Leistungserbringer ohne Vorliegen einer Notfallsituation eine erhöhte Kostenbeteiligung vor.
    • Er legt Bedingungen und Ausnahmen fest.
    • Artikel 64 Absatz 2 Buchstabe a bleibt vorbehalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 26. Mai 2004 die Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung im Bereich der Kostenbeteiligung (04.034) verabschiedet.
    • Darin hat er die Erhöhung des Selbstbehalts auf 20 Prozent vorgeschlagen sowie eine Erweiterung der Kompetenz des Bundesrates, für bestimmte Leistungen eine geringere Kostenbeteiligung festzulegen.
    • Am 15. September 2004 hat der Bundesrat ausserdem eine Vorlage über Managed-Care-Modelle (04.062) unterbreitet, welche alternative Versicherungsformen fördern will, indem den Versicherern die Möglichkeit eingeräumt wird, bei einer eingeschränkten Wahl der Leistungserbringer Prämienermässigungen zu gewähren.
    • Mit beiden Vorlagen soll u. a. die Eigenverantwortung der Versicherten gestärkt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3623 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩