Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3641 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Für eine starke und unabhängige Schweiz

Erledigt

Eingereicht von

Yvette EstermannLULuzern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvette EstermannLULuzern reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten zu prüfen, ein Schreiben an die Europäische Kommission mit folgender Botschaft zu richten:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat lädt Sie ein, den Postulat Estermann abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat lädt Sie ein, den Postulat Estermann abzulehnen.

24.11.2009, 13:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn man den Text des Postulates und dann die Antwort des Bundesrates liest, gerät man ins Staunen.»

Auszug

Wenn man den Text des Postulates und dann die Antwort des Bundesrates liest, gerät man ins Staunen.

24.11.2009, 12:59 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten zu prüfen, ein Schreiben an die Europäische Kommission mit folgender Botschaft zu richten:1
    + 1 mehr
    • "Das Beitrittsgesuch des Bundesrates der Schweiz vom 20. Mai 1992 über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union ist hinfällig, da die Schweiz nicht beabsichtigt, der Europäischen Union beizutreten."1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat sich wiederholt zum Beitrittsgesuch der Schweiz zur EU geäussert.
    • Letztmals lehnte er in der Beantwortung des Postulates der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (06.303) vom 28. Februar 2007 einen Rückzug dieses Gesuchs ab.
    • Auch der Nationalrat hat seinerseits zum letzten Mal am 10. Juni 2009 ein entsprechendes Begehren abgelehnt und damit einen gleichlautenden Entscheid des Ständerates vom 20. März 2007 bestätigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3641 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 24.11.2009 — Wintersession 2009 · 60:126 (1 Enth.)
    ↩