Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Urs SchwallerFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Leistungskatalog der Grundversicherung als Positivkatalog zu formulieren und eine strenge Überprüfung nach den Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW-Kriterien) vorzunehmen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»

Auszug

Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Abgelehnt - Rejeté

02.03.2010, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat teilt die soeben von den beiden Kommissionssprechern geäusserte Meinung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat teilt die soeben von den beiden Kommissionssprechern geäusserte Meinung. Ich werde daher nicht auf das Wesentliche dessen zurückkommen, was bereits gesagt wurde, sondern möchte auf die neuen Elemente eingehen, die auf die Problematik antworten können, wie sie soeben von Herrn Rossini beschrieben wurde.

02.03.2010, 13:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erwähne bloss zwei Bemerkungen, die mir wichtig erscheinen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Da es keinen Minderheitsantrag gibt und der Beschluss der Kommission nicht bekämpft wird, werde ich die Debatte nicht unnötig in die Länge ziehen. Ich erwähne bloss zwei Bemerkungen, die mir wichtig erscheinen.

02.03.2010, 13:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Im jährlichen Sorgenbarometer nehmen die Gesundheitskosten immer eine Spitzenstellung ein.»

Auszug

Im jährlichen Sorgenbarometer nehmen die Gesundheitskosten immer eine Spitzenstellung ein. Sie sind sowohl für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes wie auch für ihre Vertreter in der kantonalen und vor allem in der eidgenössischen Politik eine ständige Sorge.

02.03.2010, 13:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 17 Stimmen Dagegen ... 13 Stimmen»

22.09.2009, 13:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Leistungskatalog der Grundversicherung als Positivkatalog zu formulieren und eine strenge Überprüfung nach den Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW-Kriterien) vorzunehmen.1
    + 3 mehr
    • Neu beantragte Leistungen sollen nur in den Leistungskatalog aufgenommen werden, wenn hinreichend dargelegt wurde, dass die Zusatznutzen der betreffenden Leistung erwiesen sind.
    • Bei neuen Leistungen ist darauf zu achten, dass diese nicht von der Grundversicherung übernommen werden, wenn sie:
    • sich nicht unmittelbar auf Therapie und Behandlung von Krankheiten beziehen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) müssen wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich (WZW) sein (Art. 32 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung, KVG; SR 832.10).
    • Für ärztliche und chiropraktische Leistungen sieht das KVG keine Positivliste vor.
    • Vielmehr wird der Pflichtleistungscharakter von diagnostischen und therapeutischen Leistungen implizit vermutet (Vertrauensprinzip).
    • Sind die Voraussetzungen der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit einer Leistung nicht oder nur unter bestimmten Voraussetzungen erfüllt, legt das EDI fest, dass die Kosten dieser Leistung nicht oder nur unter bestimmten Voraussetzungen zu übernehmen sind (Art. 33 KVG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3717 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩