Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3718 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Komplementärmedizin. Angemessene Umsetzung

Erledigt

Eingereicht von

Jean-François SteiertFRFreiburg

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-François SteiertFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die abgeschriebene Motion 07.3274, "Faire Chancen für die Komplementärmedizin", unter Berücksichtigung des neuen Artikels 118a der Bundesverfassung wie folgt umzusetzen:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die abgeschriebene Motion 07.3274, "Faire Chancen für die Komplementärmedizin", unter Berücksichtigung des neuen Artikels 118a der Bundesverfassung wie folgt umzusetzen:1
    + 4 mehr
    • Ergänzung von Artikel 32 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG)
    • Die Eidgenössische Kommission für allgemeine Leistungen legt objektive und nachvollziehbare Kriterien fest, wie der Nachweis der Wirksamkeit, der Zweckmässigkeit und der Wirtschaftlichkeit der komplementärmedizinischen Behandlungsmethoden erbracht werden muss.
    • Die Wirksamkeit muss nach adäquaten wissenschaftlichen Methoden nachgewiesen werden.
    • Die Beurteilung der Wirksamkeit darf sich nicht auf eine naturwissenschaftliche oder schulmedizinische Optik beschränken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat in seinen Abstimmungserläuterungen ausgeführt, dass komplementärmedizinische Leistungen auch nach Annahme des neuen Verfassungsartikels nur dann von der Grundversicherung zu vergüten sind, wenn sie den Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW) nach Artikel 32 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) genügen.
    • Der Bundesrat hat weiter explizit ausgeführt, dass das KVG geändert werden müsste, wenn für die Komplementärmedizin andere Kriterien gelten sollten oder wenn der Nachweis der Wirksamkeit nach einem anderen, besonderen Verfahren zu erbringen wäre.
    • Der Wirksamkeitsnachweis muss gemäss KVG mit wissenschaftlichen Methoden erbracht werden.
    • Im Unterschied zum alten Recht, auf welches sich das vom Motionär zitierte Bundesgerichtsurteil bezieht, schränkt das KVG den Begriff der Wissenschaftlichkeit explizit nicht auf naturwissenschaftliche oder schulmedizinische Methoden ein.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3718 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩