Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich werde nicht wiederholen, was in der schriftlichen Antwort des Bundesrates steht, aber da es einige neue Fragen gab, werde ich einfach einige Punkte ansprechen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde nicht wiederholen, was in der schriftlichen Antwort des Bundesrates steht, aber da es einige neue Fragen gab, werde ich einfach einige Punkte ansprechen.

09.12.2009, 13:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Vorab danke ich dem Bundesrat für die Antworten auf meine Fragen in der vorliegenden Interpellation.»

Auszug

Vorab danke ich dem Bundesrat für die Antworten auf meine Fragen in der vorliegenden Interpellation.

09.12.2009, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant beantragt eine kurze Diskussion.»

Auszug

Der Interpellant beantragt eine kurze Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.

09.12.2009, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat per 1. September 2009 eine Auskunftspflicht für Private bei statistischen Erhebungen des Bundes eingeführt.1
    + 4 mehr
    • Bei Verweigerung der Auskunft wird den Privatpersonen mit einer Busse gedroht.
    • Ziel dieser Auskunftspflicht ist, die Qualität der Erhebungen zu verbessern bzw. zu garantieren und gleichzeitig die administrativen Kosten für den Bund zu senken.
    • Zur Einführung der Auskunftspflicht hat der Bundesrat den scheinbar unbedenklichen Weg über eine Anpassung der Statistikerhebungsverordnung gewählt.
    • Doch ganz so unproblematisch scheint mir diese Einführung nicht zu sein.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Auskunftspflicht natürlicher Personen bei Erhebungen basiert auf Artikel 6 Absatz 1 des Bundesstatistikgesetzes (BStatG; SR 431.01).1
    + 4 mehr
    • Die Ausführungsmodalitäten sind in Artikel 6 der Statistikerhebungsverordnung (SR 431.012.1) sowie in deren Anhang geregelt.
    • Gemäss den gesetzlichen Bestimmungen wurden die Bundesämter und die Departemente im Voraus zur Teilrevision der Statistikerhebungsverordnung und deren Anhang konsultiert.
    • Um sich jährlich ein Bild der Arbeitsmarktsituation zu machen, wurde die Schweizerische Arbeitskräfteerhebung (Sake) bisher einmal pro Jahr im zweiten Quartal durchgeführt.
    • Künftig werden vierteljährliche Indikatoren zum Arbeitsmarkt produziert, um das bilaterale Abkommen im Bereich der Statistik zu erfüllen sowie den Konjunkturverlauf besser beobachten zu können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3767 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩