Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3770 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Massnahmen zur Entlastung des Milchmarktes

Erledigt

Eingereicht von

Jakob BüchlerSGSt. Gallen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jakob BüchlerSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Sinne von Artikel 13 des Landwirtschaftsgesetzes (LwG) folgende Massnahmen vorzusehen:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Sinne von Artikel 13 des Landwirtschaftsgesetzes (LwG) folgende Massnahmen vorzusehen:1
    + 4 mehr
    • Aufstockung der Bundesmittel für die Absatzförderung, zur Erschliessung neuer Märkte und zur Verstärkung bestehender Exportmärkte.
    • Finanzielle Beteiligung des Bundes an den Kosten zum Abbau der Butterlager und allenfalls an weiteren Massnahmen zur Marktentlastung.
    • Artikel 13 LwG sieht diese Massnahme vor, um Preiszusammenbrüche bei ausserordentlichen Entwicklungen zu vermeiden.
    • Bei der Milch ist diese Situation bereits eingetroffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der schwierigen Lage auf dem Milchmarkt bewusst.
    • Deshalb hat er im Jahr 2009 bereits mit zusätzlichen 14 Millionen Franken zur Entlastung des Buttermarktes beigetragen.
    • Zudem hat er die von den Schweizer Milchproduzenten (SMP) beschlossenen Selbsthilfebeiträge (1 Rappen/Kilo vermarktete Milch = etwa 33 Millionen Franken) zur Stützung des Milchmarktes bis Ende 2009 auf Nichtmitglieder ausgedehnt.
    • Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) hat den Aufbau der Branchenorganisation Milch aktiv unterstützt, berechnet und veröffentlicht seit Juli 2009 einen Molkereimilchpreisindex und trägt damit zur besseren Transparenz auf dem Milchmarkt bei.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3770 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.12.2009 — Wintersession 2009 · 73:111 (8 Enth.)
    ↩