Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ida Glanzmann-HunkelerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Unternehmerlizenz für Güter- und Personentransporteure kostenlos zu erneuern oder zumindest die Gebühren für die Erneuerung massiv (d. h. um über 50 Prozent) zu senken.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Unternehmerlizenz für Güter- und Personentransporteure kostenlos zu erneuern oder zumindest die Gebühren für die Erneuerung massiv (d. h. um über 50 Prozent) zu senken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Inhaber der Zulassungsbewilligung (auch Lizenz genannt) haben Zugang zum Schweizer Markt sowie zu den Staaten der EU und der Efta.
    • Die zuvor bestehenden Kontingente, die auf bilateralen Bewilligungen zwischen der Schweiz und den jeweiligen Staaten basierten, konnten abgeschafft werden.
    • Dadurch wurde der Strassengüterverkehr weiter liberalisiert.
    • Die Lizenz bietet also zum einen räumlichen Zugang zu den Gebieten anderer Staaten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3789 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩