«Das Verfahren, das offensichtlich Anlass für die Interpellation war, ist beim Bundesverwaltungsgericht hängig.»
Auszug
Das Verfahren, das offensichtlich Anlass für die Interpellation war, ist beim Bundesverwaltungsgericht hängig. Die Umstände hängen aber nicht mit dem Bund zusammen. Ausserdem ist es so, dass Landwirtschaftsprodukte an der Grenze drei- bis viermal häufiger kontrolliert werden als Industrieprodukte.
«Der Auslöser für diese Interpellation liegt im Kanton Tessin.»
Auszug
Der Auslöser für diese Interpellation liegt im Kanton Tessin. Es gab dort einen grösseren Fall von Zollbetrug. Dort wurden zur Einfuhr deklarierte Gemüse- und Früchtemengen, insgesamt etwa 1000 Tonnen, im Zeitraum von drei Jahren, von April 2003 bis März 2006, unkorrekt importiert.
«Herr Germann ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt, beantragt aber trotzdem eine kurze Diskussion.»
Auszug
Herr Germann ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt, beantragt aber trotzdem eine kurze Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.
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«Das Verfahren, das offensichtlich Anlass für die Interpellation war, ist beim Bundesverwaltungsgericht hängig.»
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