Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Das Verfahren, das offensichtlich Anlass für die Interpellation war, ist beim Bundesverwaltungsgericht hängig.»

Auszug

Das Verfahren, das offensichtlich Anlass für die Interpellation war, ist beim Bundesverwaltungsgericht hängig. Die Umstände hängen aber nicht mit dem Bund zusammen. Ausserdem ist es so, dass Landwirtschaftsprodukte an der Grenze drei- bis viermal häufiger kontrolliert werden als Industrieprodukte.

09.12.2009, 12:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Auslöser für diese Interpellation liegt im Kanton Tessin.»

Auszug

Der Auslöser für diese Interpellation liegt im Kanton Tessin. Es gab dort einen grösseren Fall von Zollbetrug. Dort wurden zur Einfuhr deklarierte Gemüse- und Früchtemengen, insgesamt etwa 1000 Tonnen, im Zeitraum von drei Jahren, von April 2003 bis März 2006, unkorrekt importiert.

09.12.2009, 12:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Germann ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt, beantragt aber trotzdem eine kurze Diskussion.»

Auszug

Herr Germann ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt, beantragt aber trotzdem eine kurze Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.

09.12.2009, 12:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Schweizer Zollbehörde hat am 3. September 2009 einen schweren Betrugsfall gemeldet.1
    + 4 mehr
    • Das Betrugsdezernat der Zolldirektion Lugano spricht von einem Betrug in Millionenhöhe, der sich zwischen 2003 und 2006 abgespielt hat.
    • Der fehlbare Händler hat mithilfe eines italienischen Mittelsmannes mehrere Zehntausend Tonnen Gemüse mit falscher Zolldeklaration importiert, ohne Zollabgaben zu entrichten.
    • Wegen ihrer kurzen Haltbarkeitsdauer müssen Gemüse und Früchte innert kürzester Zeit in den Vertrieb gelangen.
    • So übt bereits eine kleine Menge an illegal importierten und zu Niedrigpreisen verkauften Gemüsen unmittelbaren Druck auf alle Beteiligten aus und hat die Benachteiligung von Schweizer Produzenten und Händlern zur Folge.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im erwähnten Betrugsdelikt beträgt die gesamte am Zoll zur Einfuhr deklarierte Gemüse- und Früchtemenge, für die von der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) im Rahmen ihrer Strafuntersuchung Verstösse aufgedeckt wurden, 929 944 Kilogramm.1
    + 2 mehr
    • Auf diesen Produkten wurden folgende Zollwiderhandlungen begangen: unterlassene Zollanmeldungen von Waren, unkorrekte Tarifdeklarationen (z. B. Äpfel anstelle von Tomaten) und Minderungen des Gewichts.
    • Laut Untersuchung ereigneten sich diese Verstösse im Zeitraum zwischen April 2003 und März 2006 (dem Datum der Einleitung der Strafuntersuchung).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3792 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩